Sitzung: 18.10.2017 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: 11/1003
Die Beratung und Beschlussfassung erfolgt in der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Bergkamen.
CDU-Fraktionsvorsitzender
Heinzel erläutert den Antrag seiner Fraktion. Ziel des gestellten Antrages sei,
die Verwaltungsmitarbeiter für das Erkennen von Missständen während des
Außendienstes zu sensibilisieren, festgestellte Barrieren an die zuständige
Stelle zu melden und diese dort zu katalogisieren und systematisch
abzuarbeiten.
SPD-Fraktionsvorsitzender
Schäfer kritisiert, dass nach der Diskussion im Ausschuss für Umwelt, Bauen und
Verkehr am 26.09.2017 der Antrag nicht wie besprochen durch die CDU-Fraktion
inhaltlich präzisiert worden ist.
Erster Beigeordneter
Dr.-Ing. Peters ergänzt, dass die Umsetzung des Antrages so wie er hier
formuliert ist von der Verwaltung nicht leistbar ist. Er fordert auf, konkrete
Problempunkt dem Tiefbauamt zu melden.