Beschluss: Kenntnisnahme

 

 


Bürgermeister Schäfer erklärt, der Breitbandausbau sei ein wichtiges Thema der Wirtschaftsförderung. Es sei geplant, mittels Fördergeldern die Versorgung mit schnellem Internet in Bergkamen auszubauen.

Viele Unternehmen benötigten für ihr Tagesgeschäft eine schnelle Internetverbindung. Könnten die benötigten Datenmengen nicht zu Verfügung gestellt werden, sei dies z. T. ein K.O.-Kriterium für Betriebserweiterungen oder Neuansiedlungen von Gewerbe. In Bergkamen seien bereits die Marina Rünthe, der Bereich des Bebauungsplanes RT 85 und der Logistikpark an der A2 mit Breitband ausgestattet, aber von einer flächendeckenden Versorgung mit Breitband sei man noch weit entfernt. Ein vergleichbares Datenvolumen stelle derzeit nur Unitymedia mit ihrem Kabelanschluss zur Verfügung. Die Telekom biete das sog. Vectoring an. Als Vectoring werde eine neuartige Technologie bezeichnet, die das über Kupferkabel bezogene Internet schneller machen solle. Die Vectoringtechnik sei nicht so leistungsstark und das maximale Datenvolumen sei begrenzt. Da das benötigte Datenvolumen insbesondere bei gewerblichen Internetnutzern immer größer werde, sei das Vectoring nicht das geeignete Übertragungsmittel für die Zukunft. Bereiche, die bisher oder in den nächsten 3 Jahren mit der sogenannten Vectoringtechnik ausgebaut seien bzw. ausgestattet werden, können nicht mittels Fördergelder mit Breitband ausgebaut werden. Um die richtige Strategie für die Beantragung der Fördergelder zu wählen, habe die Verwaltung die Firma Micus Strategieberatung GmbH mit einer Marktuntersuchung beauftragt, die auch durch Fördergelder finanziert sei.

 

Herr Spiegel von der Firma Micus Strategieberatung GmbH stellt den Bericht zum Planungsstand Breitbandausbau in Bergkamen anhand einer Präsentation vor. Danach könne die Stadt Bergkamen gemeinsam mit den Städten Kamen und Bönen einen Förderantrag stellen. Durch die Kooperation mit den Nachbargemeinden sei die Chance für einen positiven Förderbescheid deutlich höher. Zurzeit sei eine hundertprozentige Förderung für Gemeinden mit einem Haushaltssicherungskonzept vorgesehen. Auf Nachfrage, wann mit dem Ausbau begonnen werde, ergänzt Herr Spiegel, dass mit einem Baubeginn frühestens Anfang 2018 zu rechnen sei.

 

Vorsitzender Schäfer bedankt sich für die Vorstellung des Planungsstandes und ergänzt, dass mit einer hundertprozentigen Förderung zu rechnen sei. Die Stadt Bergkamen sei im Jahr 2017 noch HSK-Gemeinde, da der Jahresabschluss 2016 mit voraussichtlich ausgeglichenem Ergebnis noch nicht festgestellt worden sei.

 

Stadtverordneter Heinzel stellt die Frage, ob bei der Finanzierung berücksichtigt werde, dass nicht alle Haushalte einen Breitbandanschluss beantragen und ob ein Breitbandausbau für die Wasserstadt Aden geplant sei.

 

Herr Spiegel antwortet, dass im Förderantrag alle Gebäude aufgenommen werden, die mit einem Anschluss ausgestattet werden können. Mittels einer Anschlussquote  werde die Anzahl der Nutzer berechnet. Für eine seriöse Berechnung werde mit einer niedrigen Anschlussquote gerechnet.

 

Bürgermeister Schäfer ergänzt, nach den vorliegenden Berechnungen der Firma Micus tendiere das finanzielle Risiko der Stadt Bergkamen gegen null. Es sei lediglich mit einem maximalen Eigenanteil von 350.000 € zu rechnen, wenn die Stadt Bergkamen nicht mehr als HSK-Gemeinde anerkannt werde. Dann müsse ein Eigenanteil von 350.000 € im Jahr 2018 bereitgestellt werden. Bezüglich der Anschlussquote berichtet Herr Schäfer, dass HeLI NET und die Dt. Telekom den Bedarf für ein schnelleres Internet beim Endkunden abgefragt haben. Hier sei eine Anschlussquote von über 40 % ermittelt worden. Die Wasserstadt Aden könne an das Breitbandnetz angeschlossen werden, da eine Breitbandtrasse bereits in der Jahnstraße liege.

 

Vorsitzender Schäfer weist darauf hin, dass der Breitbandausbau  auch in der nächsten Ratssitzung beraten werde. Der Förderantrag könne dann zeitnah und fristgerecht gestellt werden.