Sitzung: 07.02.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung
Beschluss: Kenntnisnahme
Vorlage: 11/0815
Bürgermeister
Schäfer erklärt, der Breitbandausbau sei ein wichtiges Thema der
Wirtschaftsförderung. Es sei geplant, mittels Fördergeldern die Versorgung mit
schnellem Internet in Bergkamen auszubauen.
Viele Unternehmen
benötigten für ihr Tagesgeschäft eine schnelle Internetverbindung. Könnten die
benötigten Datenmengen nicht zu Verfügung gestellt werden, sei dies z. T. ein
K.O.-Kriterium für Betriebserweiterungen oder Neuansiedlungen von Gewerbe. In
Bergkamen seien bereits die Marina Rünthe, der Bereich des Bebauungsplanes RT
85 und der Logistikpark an der A2 mit Breitband ausgestattet, aber von einer
flächendeckenden Versorgung mit Breitband sei man noch weit entfernt. Ein
vergleichbares Datenvolumen stelle derzeit nur Unitymedia mit ihrem
Kabelanschluss zur Verfügung. Die Telekom biete das sog. Vectoring an. Als
Vectoring werde eine neuartige Technologie bezeichnet, die das über Kupferkabel
bezogene Internet schneller machen solle. Die Vectoringtechnik sei nicht so
leistungsstark und das maximale Datenvolumen sei begrenzt. Da das benötigte
Datenvolumen insbesondere bei gewerblichen Internetnutzern immer größer werde,
sei das Vectoring nicht das geeignete Übertragungsmittel für die Zukunft.
Bereiche, die bisher oder in den nächsten 3 Jahren mit der sogenannten Vectoringtechnik
ausgebaut seien bzw. ausgestattet werden, können nicht mittels Fördergelder mit
Breitband ausgebaut werden. Um die richtige Strategie für die Beantragung der
Fördergelder zu wählen, habe die Verwaltung die Firma Micus Strategieberatung
GmbH mit einer Marktuntersuchung beauftragt, die auch durch Fördergelder
finanziert sei.
Herr Spiegel von
der Firma Micus Strategieberatung GmbH stellt den Bericht zum Planungsstand
Breitbandausbau in Bergkamen anhand einer Präsentation vor. Danach könne die
Stadt Bergkamen gemeinsam mit den Städten Kamen und Bönen einen Förderantrag
stellen. Durch die Kooperation mit den Nachbargemeinden sei die Chance für
einen positiven Förderbescheid deutlich höher. Zurzeit sei eine
hundertprozentige Förderung für Gemeinden mit einem Haushaltssicherungskonzept
vorgesehen. Auf Nachfrage, wann mit dem Ausbau begonnen werde, ergänzt Herr
Spiegel, dass mit einem Baubeginn frühestens Anfang 2018 zu rechnen sei.
Vorsitzender
Schäfer bedankt sich für die Vorstellung des Planungsstandes und ergänzt, dass
mit einer hundertprozentigen Förderung zu rechnen sei. Die Stadt Bergkamen sei
im Jahr 2017 noch HSK-Gemeinde, da der Jahresabschluss 2016 mit voraussichtlich
ausgeglichenem Ergebnis noch nicht festgestellt worden sei.
Stadtverordneter
Heinzel stellt die Frage, ob bei der Finanzierung berücksichtigt werde, dass
nicht alle Haushalte einen Breitbandanschluss beantragen und ob ein
Breitbandausbau für die Wasserstadt Aden geplant sei.
Herr Spiegel
antwortet, dass im Förderantrag alle Gebäude aufgenommen werden, die mit einem
Anschluss ausgestattet werden können. Mittels einer Anschlussquote werde die Anzahl der Nutzer berechnet. Für
eine seriöse Berechnung werde mit einer niedrigen Anschlussquote gerechnet.
Bürgermeister
Schäfer ergänzt, nach den vorliegenden Berechnungen der Firma Micus tendiere
das finanzielle Risiko der Stadt Bergkamen gegen null. Es sei lediglich mit
einem maximalen Eigenanteil von 350.000 € zu rechnen, wenn die Stadt Bergkamen
nicht mehr als HSK-Gemeinde anerkannt werde. Dann müsse ein Eigenanteil von 350.000
€ im Jahr 2018 bereitgestellt werden. Bezüglich der Anschlussquote berichtet
Herr Schäfer, dass HeLI NET und die Dt. Telekom den Bedarf für ein schnelleres
Internet beim Endkunden abgefragt haben. Hier sei eine Anschlussquote von über
40 % ermittelt worden. Die Wasserstadt Aden könne an das Breitbandnetz
angeschlossen werden, da eine Breitbandtrasse bereits in der Jahnstraße liege.
Vorsitzender
Schäfer weist darauf hin, dass der Breitbandausbau auch in der nächsten Ratssitzung beraten
werde. Der Förderantrag könne dann zeitnah und fristgerecht gestellt werden.