Sitzung: 07.12.2016 Betriebsausschuss
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1
Vorlage: 11/0760
Beschluss:
Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bergkamen folgende Beschlussfassung:
Der
Rat der Stadt Bergkamen nimmt die Betriebsabrechnungen zur Kenntnis. Der Rat
beschließt, die dargestellten Unter- bzw. Überdeckungen bis zum
Kalkulationszeitraum 2019 in die entsprechenden Kalkulationen vorzutragen.
Ausschussmitglied Herr Engelhardt fragt nach, ob es richtig ist, dass der Wertstoffhof nicht komplett durch die Gebühren der Anlieferung finanziert wird.
Vertreter der Betriebsleitung Herr Pohlplatz erklärt, dass ein Restbetrag über die Restmüllgebühr abgerechnet wird. Die Entsorgung am Wertstoffhof soll so günstig sein, damit möglichst wenig Müll in der Landschaft landet. Das Verursacherprinzip wird bei der Abrechnung des Wertstoffhofes nicht strikt umgesetzt.