Sitzung: 03.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung
Herr Heinzel fragt
nach dem Sachstand Fenstererneuerung Gymnasium
Erster
Beigeordneter Dr.-Ing. Peters berichtet, dass es nicht zu einem Austausch der
Fenster am Gymnasium in den Sommerferien kommen werde. Dr.-Ing. Peters erklärt,
dass es seitens der Bauverwaltung zu keiner Zeit eine verbindliche Terminzusage
gegeben habe. Die Fenster sollen zu 90 %
aus dem Kommunalinvestitionsförderprogramm finanziert werden, daher habe
man die Ausführungsbestimmungen des
Förderprogramms einzuhalten. Die Voraussetzungen für eine Förderung seien durch
die Kämmerei und dem Fachbereich Hochbau erst Anfang April 2016 nachgewiesen
worden. Zudem seien aufwendige Vorarbeiten, wie das Aufmaß, die Erstellung
eines Leistungsverzeichnisses, die Abstimmung mit der Dachsanierung und die
Durchführung eines Vergabeverfahrens notwendig. Unter Berücksichtigung der personellen Besetzung und des
Arbeitsaufkommens im Hochbaubereich, sei ein 104 Seiten umfassendes
Leistungsverzeichnis extern erstellt worden. Es sei zwar eine
Ausschreibung/Vergabe vor den
Sommerferien denkbar, auf Grund der Produktionszeit der in Sonderanfertigung
bereitzustellenden ca. 80 Fenster sei mit einer mehrwöchigen Produktionszeit zu
rechnen, so dass schon allein deshalb die Sommerferien 2016 als
Ausführungszeitraum leider ausscheiden mussten.
Stadtverordneter
Heinzel fordert mit heftiger Kritik die Umsetzung des Ratsbeschlusses zum
Doppelhaushalt/Kommunalinvestitionsförderprogramm und fordert einen
verbindlichen Bauzeitenplan für das Gymnasium von der Verwaltung.
Vorsitzender
Schäfer weist auf die Verlegung der nächsten Sitzung des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung vom 02.06.2016 auf
06.06.2016 um 16.30 Uhr hin.