Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt über die im Rahmen des Verfahrensschrittes „Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB“ vorgebrachten Stellungnahmen entsprechend der Stellungnahmen der Verwaltung gemäß Anlage 3 zu entscheiden.

 

2.      Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt die Gesamtabwägung aller im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens eingegangenen Stellungnahmen gemäß Anlagen 2 und 3.

 

3.      Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt den Bebauungsplans Nr. OA 122 „Jahnstraße/Museumsplatz“ einschließlich Begründung als Satzung.

 

Die Anlagen 2 bis 5 sind Bestandteil des Beschlusses und somit der Niederschrift.

 


Herr Reichling erläutert anhand einer  Präsentation nach abschließender Abwägung  die Inhalte des Bebauungsplanes Nr. OA 122. Der Bebauungsplan Nr. OA 122 kann als Satzung gem. § 10 Abs.1 Baugesetz durch den Rat der Stadt Bergkamen beschlossen werden.

Herr Oliver Schröder von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen fragt an, wie die Grundstücksentwässerung geregelt wurde.

Herr Reichling erklärt, dass die Grundstücksentwässerung an die vorhandenen Leitungen angeschlossen werden könne. Bedenken bezüglich der Entwässerung seien ihm nicht bekannt.