Sitzung: 16.03.2016 Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Vorlage: 11/0564
Beschluss:
Der Ausschuss für
Umwelt, Bauen und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden
Beschlussvorschlag:
1.
Der
Rat der Stadt Bergkamen beschließt über die im Rahmen des Verfahrensschrittes
„Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB“ vorgebrachten Stellungnahmen entsprechend
der Stellungnahmen der Verwaltung gemäß Anlage 3 zu entscheiden.
2.
Der
Rat der Stadt Bergkamen beschließt die Gesamtabwägung aller im Rahmen des
Bebauungsplanverfahrens eingegangenen Stellungnahmen gemäß Anlagen 2 und 3.
3.
Der
Rat der Stadt Bergkamen beschließt den Bebauungsplans Nr. OA 122
„Jahnstraße/Museumsplatz“ einschließlich Begründung als Satzung.
Die Anlagen 2 bis 5 sind Bestandteil des Beschlusses und somit der
Niederschrift.
Herr
Reichling erläutert anhand einer
Präsentation nach abschließender Abwägung die Inhalte des Bebauungsplanes Nr. OA 122.
Der Bebauungsplan Nr. OA 122 kann als Satzung gem. § 10 Abs.1 Baugesetz durch
den Rat der Stadt Bergkamen beschlossen werden.
Herr Oliver Schröder von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen fragt an, wie die
Grundstücksentwässerung geregelt wurde.
Herr Reichling erklärt, dass die Grundstücksentwässerung an die vorhandenen
Leitungen angeschlossen werden könne. Bedenken bezüglich der Entwässerung seien
ihm nicht bekannt.