Beschluss: Kenntnisnahme

 

 

 


Herr Dr. Drobniewski stellt anhand einer Präsentation das Grubenwasserkonzept NRW vor.

Stadtverordneter Reichelt fragt an, was passiert, wenn das Grubenwasser ansteige. Er bittet um Informationen über den zukünftigen Umgang mit Schadstoffen im Grubenwasser. Gibt es seitens der RAG ein Grundwassermonitoring?

Herr Dr. Drobniewski erklärt, dass das Grubenwasser durchgehend beprobt werde. Eine Überschreitung der Grenzwerte auch bei anderen Schadstoffen wie Sulfate und Sulfide sei bisher nicht festgestellt worden. Ein Grubenwassermonitoring durch die RAG sei geplant.

Frau Thylmann zweifelt die Gaubwürdigkeit der RAG an und beschreibt die Gefährlichkeit von PCB. Wie die RAG mit dem Grubenwasser umgehe, sei nicht nachvollziehbar. PCB habe in der Lippe nichts zu suchen. Das Grubenwasser solle vor der Einleitung in Fließgewässer gereinigt werden.

Herr Dr. Drobniewski sehe hier keinen Verstoß gegen geltendes Recht. Bezüglich der Einleitung des Grubenwassers seien alle Genehmigungen der zuständigen Wasserbehörden eingeholt  worden. Er betont die Genehmigungshoheit der Wasserbehörden auf diesem Gebiet, hier sei anders als oft zitiert, nicht die Bergaufsicht die zuständige Behörde.

Herr Kabaca weist auf den Antrag der Fraktion -Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2015 hin und hofft auf eine baldige Berichterstattung eines Vertreters des BUNDs.

Frau Thylmann wurde vom Vorsitzenden das Wort entzogen, da Sie Herrn Dr. Drobniewski mit Fragen und Vorwürfen (Arbeits- und Tarifrecht) konfrontiert habe, die nicht mit dem TOP 2 in Verbindung stehen.