Sitzung: 02.12.2014 Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung
Beschluss: Kenntnisnahme
Vorlage: 11/0222
Dr.-Ing. Peters stellt den neuen Standort der geplanten Moschee anhand
eines Lageplans dar und erläutert, dass die Moschee, welche die Architekten für
den ursprünglichen Standort an der Karl-Liebknecht-Straße entwickelt hatten,
hier 1:1 umgesetzt werden könne. Er erläutert den Vorschlag der Verwaltung, der
DITIB-Gemeinde die geplante Verlagerung ihres Gemeindezentrums vom Wiehagen zur
K16 auf dem dort befindlichen städtischen Grundstück zu ermöglichen.
Die Verwaltung habe im Gespräch mit den Chemieunternehmen nördlich der
K16 (Bayer AG/ Chemtura) für alle Grundstücke südlich der K16 sondiert,
inwieweit die heutige Umhüllende gem. Störfallrecht nach Norden verschoben
werden kann. Erfreulicherweise sei dies aufgrund neuer technischer
Möglichkeiten in Abstimmung mit der Bezirksregierung Arnsberg möglich. Daher
sei auch die publikumsintensive Moschee ab dem Zeitpunkt eine zulässige
Nutzung, ab dem die genannten Unternehmen die notwendige und bereits kurz vor dem
Genehmigungsverfahren stehende technische Umbaumaßnahme durchgeführt haben.
Ferner erläutert er die Stellungnahme des Jugendamtes, dass auf die
Ballspielfläche an der Erich-Ollenhauer- Straße verzichtet werden könne, da als
Alternativfläche der Bolzplatz an der Ernst-Reuter-Straße in unmittelbare Nähe
zur Verfügung steht.
In den anschließenden Wortmeldungen wird die volle politische
Unterstützung für das Projekt am geplanten Standort zugesagt, jedoch werden
verfahrensrechtliche Bedenken bezüglich der Aufgabe des Bolzplatzes geäußert.
(Zuständigkeit: Jugendhilfeausschuss?)