Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage – Drucksache Nr. 11/0091 – zur Kenntnis.

CDU-Fraktionsvorsitzender Heinzel fragt nach der Ursache der Budgetverschlechterung bei den Gewinnanteilen SEB und der Auflösung der Rückstellung für das Einheitslastenabrechnungsgesetzes (ELAG).

 

I. Beigeordneter Dr.-Ing. Peters erklärt, dass auch beim SEB der Tarifabschluss zu höheren Personalaufwendungen führt. Zudem wurde durch die Bürgerinnen und Bürger weniger Wasser verbraucht als kalkuliert und hierdurch geringere Erträge erzielt werden konnten.

 

Kämmerer Lachmann führt an, dass die Rücklage für die Jahre 2009 – 2011 zwar aufgelöst werden konnte, nach der aktuellen ELAG-Abrechnung aber beim GFG 2015 290.000,- Euro an Mindereinnahmen zu erwarten ist.