Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt die 4. Änderungssatzung vom … zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergkamen vom 13.12.2006, die der Erstschrift der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.


Betriebsleiter EBB Herr Dr.-Ing. Peters erläutert, dass im Kreis Unna zum 01.06.2012 im Rahmen einer Erprobungsphase die Wertstofftonne eingeführt wurde.

 

Ab 2014 soll die Wertstofftonne fester Bestandteil des öffentlich-rechtlichen Sammelsystems werden und in die Abfallsatzung der Stadt Bergkamen aufgenommen werden.

 

Ausschussmitglied Herr Engelhardt fragt nach den Größen der Wertstofftonne. Er vermisst einen Hinweis auf die 120 l Tonne.

Betriebsleiter EBB Herr Dr.-Ing. Peters erwidert, dass alle Gefäßgrößen in der Abfallentsorgungssatzung abgebildet werden müssen und sichert die Überprüfung zu.