Beschluss: Kenntnisnahme

Der Technische Beigeordnete Dr.-Ing. Peters präsentiert anhand eines PowerPoint-Vortrages die geplanten Maßnahmen zur Frostschadenbeseitigung. Die Liste der Maßnahmen ist diesem Protokoll beigefügt. Er wünscht sich mehr finanzielle Mittel zur Instandhaltung der Straßen, um auch die Wertigkeit der Straßen im Vermögen des städtischen Haushaltes erhalten zu können.

 

Auf zwei Maßnahmen der Liste geht der Technische Beigeordnete besonders ein:

Entgegen der vorgestellten Planung in der letzten Sitzung des Ausschusses, sei der Umfang der Sanierung von Töddinghauser und Overberger Straße in der seinerzeit präsentierten Form mit Gesamtkosten in Höhe von 3 Mio. Euro finanziell nicht darstellbar. Somit werden sich die Maßnahmen hauptsächlich auf eine Sanierung der Fahrbahndecken mit einem Budget aus Rückstellungen in Höhe von ca. 870.000,- € beschränken; dabei genieße aufgrund der Verkehrsbedeutung die Töddinghauser Straße Vorrang; für die Overberger Straße könnten ca. 300.000,- € in 2013 verausgabt werden. Weitergehende Aus- bzw. Umbauten bedürften einer mittelfristigen Finanzplanung.

 

In der anschließenden Diskussion regte der Vorsitzende an, die eigentlich nicht geplante Sanierung der wassergebundenen Decke des Gehweges entlang der Overberger Straße in die Maßnahme mit einzubeziehen. Auch Stadtverordneter Herdring hält die Miteinbeziehung der Gehwegsanierung für sinnvoll. Der Technische Beigeordnete Dr.-Ing. Peters nimmt die Handlungsempfehlung des Ausschusses auf und erklärt, dass das Leistungsverzeichnis zu der Sanierung der Overberger Straße entsprechend umgeschrieben würde, ggf. ginge dies jedoch zu Lasten anderer Gewerke.