Beschluss:

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt die der Erstschrift dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Entgelt- und Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek Bergkamen ab 01.01.2012. Die zurzeit gültige „Benutzungs- und Entgeltordnung“ vom 12.12.2002 tritt mit Ablauf des 31.12.2011 außer Kraft.

Ausschussvorsitzender Grziwotz sieht keine notwendigen Gründe, den Verwaltungsvorschlag abzulehnen.

 

Stellvertretender Ausschussvorsitzender Mittmann begrüßt die Wiedereinführung der Sozialklausel und erklärt die Zustimmung der SPD-Fraktion zur Neufassung der Entgelt- und Benutzungsordnung.