Sitzung
RAT/11/046
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Bogenschießhalle des Schützenvereins Kamen, An der Schützenheide 17, 59192 Bergkamen
Datum
29.10.2020
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Neuentwicklung der Fläche der ehemaligen Turmarkaden;
hier: Vorstellung der aktuellen Planung durch den Vorhabenträger Hilee B und Beschluss über das weitere Verfahren

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 11/2081
Ö 2
Förderantrag Nationales Projekt des Städtebaus: Grubenwasserhebewerk Haus Aden als städtebauliche Landmarke;
hier: Beschluss zur Übernahme des Eigenanteils

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2

 11/2078
Ö 3
Bebauungsplan Nr. WD 118 "Berliner Straße"
hier: Billigung des überarbeiteten städtebaulichen Rahmenplans für den 2. Bauabschnitt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13

 11/2070
Ö 4
Aufstellung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr;
hier: Stellungnahme der Stadt Bergkamen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2066
Ö 5
Nachträgliche Widmung von Flurstücken der Straße "Zum Schacht III" gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2072
Ö 6
Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen, Bönen, Bergkamen gem. § 108a GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2075
Ö 7
Jahresabschluss 2019 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2019
b) Genehmigung des Lageberichtes
c) Behandlung des Jahresergebnisses
d) Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebausschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1983
Ö 8
Jahresabschluss 2019 des EntsorgungsBetriebBergkamen
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2019
b) Genehmigung des Lageberichtes
c) Behandlung des Jahresergebnisses
d) Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1987
Ö 9
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes BreitBand Bergkamen
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2019
b) Genehmigung des Lageberichtes
c) Behandlung des Jahresergebnisses
d) Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2039
Ö 10
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) zum Gesamtabschluss und Beteiligungen der Stadt Bergkamen im Jahr 2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1947
Ö 11
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2052
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2053
Ö 13
Darstellung der Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1955
Ö 14
4. Änderungssatzung vom ................... zur Gebührensatzung vom 16.12.2016 zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom 16.12.2016

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 14

 11/2033
Ö 15
Klärschlammentsorgung SEB;
4. Änderungssatzung vom ...2020 zur Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 16.12.2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2050
Ö 16
Darstellung des Betriebsabrechnungsergebnisses für das Jahr 2019 für die kostenrechnenden Einrichtung Abfallbeseitigung und Straßenreinigung/Winterdienst

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2035
Ö 17
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2037
Ö 18
5. Änderungssatzung vom....zur Betriebssatzung der Stadt Bergkamen für den EntsorgungsBetriebBergkamen vom 16.11.2005

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2034
Ö 19
Abfallbeseitigung
hier: 26. Änderung der Gebührensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2036
Ö 20
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2021 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 11/2058
Ö 21
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2021 des EntsorgungsBetriebBergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2038
Ö 22
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2021 des Eigenbetriebes BreitBand Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2051
Ö 23
1. Änderungssatzung vom ……….. zur Betriebssatzung der Stadt Bergkamen für den Eigenbetrieb BreitBand Bergkamen vom 24.01.2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/2082
Ö 24
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2021 für die Stadt Bergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2

 11/2042
Ö 25
Festsetzung der Kreisumlagen für die Haushaltssatzung 2021
hier: Benehmensherstellung gemäß § 55 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-
Westfalen (KrO NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/2057
Ö 26
Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/2067
Ö 27
Beteiligungsbericht der Stadt Bergkamen - Geschäftsjahr 2019 -

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/2069
Ö 28
Kenntnisnahme der im III. Quartal geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigungen gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/2073
Ö 29
Budgetbericht Januar bis September 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/2079
Ö 30
Einwohnerfragestunde
 
Ö 31
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 32
Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Rates der Stadt Bergkamen