SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 25.09.2014

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung der Schriftführer Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0112	Vorlage
Ö 2	Einführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Uwe Maier Beschluss: Kenntnisnahme	11/0115	Vorlage
Ö 3	Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl, der Wahl des Bürgermeisters und der Wahl zum Integrationsrat in der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0064	Vorlage
Ö 4	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen und Gremien Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0116	Vorlage
Ö 5	Wahlen für den Kulturausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0118	Vorlage
Ö 6	Ersatzwahl für den Integrationsrat der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0117	Vorlage
Ö 7	Benennung des Vertreters des Integrationsrates der Stadt Bergkamen im Jugendhilfeausschuss Beschluss: Kenntnisnahme	11/0123	Vorlage
Ö 8	Geschäftsordnung des Behindertenbeirates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0102	Vorlage Anlage 1: Geschäftsordnung Behindertenbeirat (Entwurf)
Ö 9	Einrichtung eines Behindertenbeirates Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0124	Vorlage
Ö 10	Wahl der bzw. des Vorsitzenden des Behindertenbeirates Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0127	Vorlage
Ö 11	Vertretungsregelung des Bürgermeisters Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0063	Vorlage
Ö 12	Städtepartnerschaftsübertragung / Neuer Vertrag mit der Kreisstadt Silifke Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0121	Vorlage Anlage 1 Telefax Silifke 09.09.14 Anlage 2 Übersetzung Telefax Silifke 09.09.14
Ö 13	Genehmigung des städtebaulichen Vertrages zur BergGalerie Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0103	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache NR 11 0103
Ö 14	Genehmigung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. BK 121 "VEP Nahversorgungsstandort Geschwister-Scholl-Straße" Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	11/0065	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 11 0065 Vertrag BK 121
Ö 15	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. BK 121 "VEP Nahversorgungsstandort Geschwister-Scholl-Straße, hier: 1. Abwägung 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	11/0066	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache 11 0066 Abwägung Anlage 2 zur Drucksache 11 0066 Lageplan Anlage 3 zur Drucksache 11 0066 BPlan Anlage 4 zur Drucksache 11 0066 Begründung Anlage 5 zur Drucksache 11 0066 Protokoll Anlage 6 zur Drucksache 11 0066 Vertrag
Ö 16	Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung des Abfallwirtschaftsplan NRW, Teilplan Siedlungsabfälle, durch das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW hier: Gemeinsame Stellungnahme des Kreises Unna und derkreisangehörigen Städte und Gemeinden Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	11/0059	Vorlage Anlage zur Drucks. Nr. 11 0059
Ö 17	Benennung der Erschließungsstraße im Baugebiet "Zum Oberdorf" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0087	Vorlage Verkehrsflaeche OA 115
Ö 18	Durchführung der Hundebestandsaufnahme im Stadtgebiet Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	11/0061	Vorlage
Ö 19	Vereinbarung über die Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen an den Nettoaufwendungen der Sozialhilfe Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	11/0100	Vorlage Anlage 1: ÖR Vereinbarung Finanzierungsbeteiligung SGBXII Anlage 2: Entwicklung der Finanzierungsbeteiligung 2010 - 2014 Anlage 3: Anzahl der Personen 3. Kap. SGB XII
Ö 20	Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 83 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 02 - Förderung von Kindern in Tagespflege bei der Buchungsstelle 06.36.02.533100 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen in Höhe von 380.000,00 €. Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0085	Vorlage
Ö 21	Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 83 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 13 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen bei der Buchungsstelle 06.36.13.531800 Zuweisung für laufende Zwecke an übrige Bereiche in Höhe von 100.000,00 € Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0088	Vorlage
Ö 22	Leistung einer/s erheblichen überplanmäßigen Ausgabe/Aufwendung für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0101	Vorlage Anlage 1: Personen im Leistungsbezug 09-2012 bis 09-2014
Ö 23	Zuwendungen an fraktionslose Ratsmitglieder zum Zwecke der Vorbereitungen auf die Sitzungen des Rates der Stadt Bergkamen und der Fachausschüsse Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	11/0120	Vorlage
Ö 24	Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltssatzung 2015 hier: Benehmensherstellung gemäß § 55 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0107	Vorlage 11 0107 Teil 1 der Anlage zu Drucksache Nr 11 0107 Teil 2 der Anlage zu Drucksache Nr.
Ö 25	Kenntnisnahme der im I. und II. Quartal 2014 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	11/0058	Vorlage 11 0058 Anlage 1 11 0058 Anlage 2 11 0058 Anlage 3
Ö 26	Einwohnerfragestunde
Ö 27	Anfragen und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 5	Anfragen und Mitteilungen

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9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: