SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 15.06.2023

Sitzung

RAT/12/022

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

15.06.2023

Zeit

17:19-19:02 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 zu TOP 18 öffentl. Teil

Anlage 1 zu TOP 19 öffentl. Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Antrag der Fraktion BergAUF vom 04.06.2023 hier: Einwände gegen die Niederschrift aus der Ratssitzung vom 30.03.2023 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 42, Enthaltungen: 4	12/1008	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1008
Ö 2	Ersatzbestellung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	12/0985	Vorlage
Ö 3	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0986	Vorlage
Ö 4	Ersatzwahl für den Ausschuss für Schule, Sport und Weiterbildung des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0996	Vorlage
Ö 5	Ersatzwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes der Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbh Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	12/0954	Vorlage
Ö 6	Ersatzwahl für die Gesellschafterversammlung der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	12/0980	Vorlage
Ö 7	Wiederwahl der Schiedsperson Stefan Klußmann für den Schiedsamtsbezirk I (Bergkamen-Mitte I) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0930	Vorlage
Ö 8	Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffinnen und Schöffen des Amtsgerichts Unna und des Landgerichts Dortmund Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0945	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache 12-0945
Ö 9	Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO sowie Übertragung der Kreditermächtigung gemäß § 86 Abs. 2 GO NRW in das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: Kenntnisnahme	12/0962	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0962
Ö 10	Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2022 und seiner Anlagen an den Rat Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0961	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0961
Ö 11	Kenntnisnahme der im I. Quartal 2023 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	12/0934	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0934 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0934
Ö 12	Mehrauszahlung Buchungsstelle 01.11.06/0708.783100 hier: Außerplanmäßige erhebliche Mittelbereitstellung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1001	Vorlage
Ö 13	Flächendeckender Glasfaserausbau auf dem Gebiet der Stadt Bergkamen hier: Genehmigung des Abschlusses einer Kooperationsvereinbarung mit der Deutschen GigaNetz GmbH (DGN) Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4, Enthaltungen: 3	12/0999	Vorlage gemischt Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0999
Ö 14	Kommunales Integrationsmanagement/KIM - 2. Änderungsvertrag zum Weiterleitungsvertrag Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1002	Vorlage Anlage 1: Zweiter Änderungsvertrag zum Weiterleitungsvertrag Kommunales Integrationsmanagement (KIM) Anlage 2: 2. Weiterleitungsvertrag Kommunales Integrationsmanagement (KIM) 2023
Ö 15	Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen zur Nutzung städtischer Grundstücke für die Verlegung und den Betrieb von Fernwärmeleitungen im Stadtgebiet Beschluss: Kenntnisnahme	12/0953	Vorlage
Ö 16	Honorarordnung 2023 für die Volkshochschule der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0957	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 12.0957
Ö 17	Musikschule 1.1. Jekits-Programm: Einführung eines neuen Tarifs 1.2. Erhöhung der Einzelstundenvergütung für die auf Honorarbasis beschäftigten Lehrkräfte der Musikschule Bergkamen ab dem 01.09.2023 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt	12/0974	Vorlage
Ö 18	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. WD 116 „Logistikpark A2“ - Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	12/0943	Vorlage Anl1 12 0943
Ö 19	2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Weddinghofen - Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	12/0944	Vorlage Anl1 Drucksache12 0944
Ö 20	Antrag der FDP-Fraktion vom 03.11.2022 hier: Prüfung der Baugestaltungssatzungen hinsichtlich der Energiewende Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0844	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0844 Änderungsantrag der FDP Fraktion vom 05.05.2023
Ö 21	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 28.04.2023 hier: Grundstückskauf Turmarkaden Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 43	12/0948	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0948
Ö 22	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 04.05.2023 hier: Quote für öffentlich geförderten Wohnraum Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 37	12/0972	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0972
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Ö 24	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: