SessionNet | Betriebsausschuss - 16.11.2022 - 17:00-18:50 Uhr

Sitzung

BTA/12/008

Gremium

Betriebsausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

16.11.2022

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

2022 10 12; Anschreiben Jahresabschluss BBB

2022 10 14; Anschreiben Jahresabschluss EBB

2022 11 03; Anschreiben Jahresabschluss SEB

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021 des Eigenbetriebes BreitBand Bergkamen (BBB) a) Entlastung der Betriebsleitung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Entlastung des Betriebsausschusses d) Kenntnisnahme des Lageberichtes Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0748	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 0748
Ö 2	Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021 des EntsorgungsBetriebBergkamen (EBB) a) Entlastung der Betriebsleitung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Verwendung eines Jahresgewinns / Behandlung eines Jahresverlustes d) Entlastung des Betriebsausschusses e) Kenntnisnahme des Lageberichtes Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0777	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0777
Ö 3	Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen (SEB) a) Entlastung der Betriebsleitung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Verwendung eines Jahresgewinns / Behandlung eines Jahresverlustes d) Entlastung des Betriebsausschusses e) Kenntnisnahme des Lageberichtes Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0778	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache 12-0778 Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2022
Ö 4	Darstellung der Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2021 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0744	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache 12-0744 Anlage zur Anlage 1 Drucksache 12-0744
Ö 5	Darstellung des Betriebsabrechnungsergebnisses für das Jahr 2021 für die kostenrechnenden Einrichtungen Abfallbeseitigung und Straßenreinigung/Winterdienst Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0776	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0776 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0776
Ö 6	Aktueller Sachstandsbericht beim Stadtbetrieb Entwässerung Bergkamen hier: mündlicher Bericht zur Gebührenkalkulation Beschluss: Kenntnisnahme	12/0743	Mündlicher Bericht
Ö 7	Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022 hier: Prüfauftrag Abwassergebühren bei Drei-Kammer-Systemen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0751	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0751
Ö 8	Aktueller Sachstandsbericht Breitbandausbau in Kamen, Bönen und Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	12/0753	Mündlicher Bericht
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	Anfragen und Mitteilungen