SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 31.03.2022 - 17:25-19:43 Uhr

Sitzung

RAT/12/012

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

31.03.2022

Zeit

17:25-19:43 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Allgemeines Schreiben

Anlage 1 zu TOP 10 öffentl. Teil

Anlage 1 zu TOP 11 öffentl. Teil

Anlage 2 zu TOP 11 öffentl. Teil

Anlage 3 zu TOP 11 öffentl. Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ersatzwahl für einen Fachausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0588	Vorlage
Ö 2	Arbeitskreis Demokratie hier: Wahl der Vorsitzenden des Arbeitskreises Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 6	12/0587	Vorlage
Ö 3	Neufassung der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0567	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0567
Ö 4	Budget- und Produktbericht 2021 Beschluss: Kenntnisnahme	12/0553	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0553
Ö 5	Erwerb von Gesellschaftsanteilen der "PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0498	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr. 12.0498 Gesellschafterstruktur Anlage 2 Drucksache Nr. 12.0498 Gesellschaftervertrag Anlage 3 Drucksache Nr. 12.0498 Eckpunktevereinbarung
Ö 6	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Aufgabenwahrnehmung AsylbLG im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit (Einheitliches Sozialwesen) - Beitritt der Stadt Selm und der Gemeinde Holzwickede zur bestehenden Vereinbarung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0544	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12-0544 - Entwurf öffentlich-rechtliche Vereinbarung Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12-0544 - Organisationskonzept
Ö 7	Zustimmung zur Beauftragung eines Raum- und Nutzungskonzeptes, einer Funktions-/ Bedarfsanalyse und einer Machbarkeitsstudie Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4	12/0583	Vorlage
Ö 8	Darstellung der Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2020 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0564	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache 12 0564
Ö 9	Jahresabschluss 2020 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen a) Feststellung des Jahresabschlusses 2020 b) Genehmigung des Lageberichtes c) Behandlung des Jahresergebnisses d) Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0565	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache 12-0565
Ö 10	Bebauungsplan Nr. OA 125 "Jahnstraße / Hermann-Stehr-Straße"; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 35, Nein: 10, Enthaltungen: 2	12/0509	Vorlage Anlage 1 DrucksacheNr 12 0509
Ö 11	Bebauungsplan Nr. OA "Jahnstraße / Hermann-Stehr-Straße" 1. Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden 2. Beschluss der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7, Enthaltungen: 3	12/0510	Vorlage Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 30.03.2022 Anlage 1 DrucksacheNr 12 0510 Anlage 2 DrucksacheNr 12 0510 Anlage 3 DrucksacheNr 12 0510 Anlage 4 DrucksacheNr 12 0510
Ö 12	Gemeinsamer Antrag der Fraktion BergAUF und DIE LINKE. vom 10.03.2022 hier: Kulturelle Antifaschistische Arbeit im Kulturreferat verankern Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 43	12/0576	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0576
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Anfragen und Mitteilungen