SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 17.02.2022

Sitzung

RAT/12/011

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Bogenschießhalle des Schützenvereins Kamen, An der Schützenheide 17, 59192 Bergkamen

Datum

17.02.2022

Zeit

17:15-18:38 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 zu TOP 15 öffentl. Teil der Niederschrift

Anlage 1 zu TOP 16 öffentl. Teil der Niederschrift

Anlage 1 zu TOP 17 öffentl. Teil der Niederschrift

Anlage 1 zu TOP 18 öffentl. Teil der Niederschrift

Anlage 1 zu TOP 20 öffentl. Teil der Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes Beschluss: Kenntnisnahme	12/0469	Vorlage
Ö 2	Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Alexandra Meinberg Beschluss: Kenntnisnahme	12/0503	Vorlage
Ö 3	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0499	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0499
Ö 4	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0520	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0520
Ö 5	Nachfolge des Vorsitzenden im Ausschuss für Bauen und Verkehr Beschluss: Kenntnisnahme	12/0521	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0521
Ö 6	Neuwahl eines Verwaltungsratsmitgliedes der Sparkasse Bergkamen-Bönen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0522	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0522
Ö 7	Neuwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes der GSW Gemeinschaftsstadtwerke Kamen-Bönen-Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0523	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0523
Ö 8	Neuwahl eines Mitgliedes der Verbandsversammlung des Lippeverbandes Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0524	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0524
Ö 9	Neuwahl eines Mitgliedes der Ständigen Kommission ÖPNV Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0525	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0525
Ö 10	Neuwahl eines Mitgliedes der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0526	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0526
Ö 11	Neuwahl eines Mitgliedes der Mitgliederversammlung des Bauvereins Hamm Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0542	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0542
Ö 12	Neuwahl eines Mitgliedes der Gesellschafterversammlung der Durchführungsgesellschaft Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0543	Vorlage
Ö 13	Kenntnisnahme der im IV. Quartal 2021 geleisteten über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	12/0488	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 0488 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12 0488 Anlage 3 zur Drucksache Nr. 12 0488
Ö 14	6. Änderungssatzung vom … zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 20.02.2006 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5	12/0529	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0529
Ö 15	Widmung der "Schenkstraße" gem. § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0506	Vorlage Anlage1 zur Drucksache 12-0506
Ö 16	Benennung der Erschließungsstraße für die geplante Bebauung in Oberaden an der Grenze zu Beckinghausen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0507	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 12-0507
Ö 17	Einführung eines Förderprogramms der Stadt Bergkamen zur Unterstützung der Anlegung eines "Gründachs" Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 33, Nein: 15	12/0536	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr 12 0536 Anlage 2 zur Drucksache Nr 12 0536
Ö 18	Einführung eines Förderprogramms der Stadt Bergkamen zur Unterstützung privater Haushalte beim Rückbau von „Schottergärten“ und versiegelten Vorgartenflächen zu naturnah angelegten und bepflanzten Vorgärten Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 18	12/0537	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr 12 0537 Anlage 2 zur Drucksache Nr 12 0537
Ö 19	Einwohnerfragestunde
Ö 20	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil: