SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 18.02.2021 - 17:15-19:23 Uhr

Sitzung

RAT/12/003

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Römerberg-Sporthalle, Legionarstraße 15, 59192 Bergkamen-Oberaden

Datum

18.02.2021

Zeit

17:15-19:23 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Allgemeines Schreiben

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl, der Wahl und Stichwahl des Bürgermeisters und der Wahl zum Integrationsrat in der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0069	Vorlage
Ö 2	Ersatzwahlen für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0107	Vorlage
Ö 3	Wahl der beratenden Mitglieder und stellvertretenden beratenden Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen hier: Wahl der Mitglieder der Fraktionen FDP und DIE LINKE. Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0091	Vorlage
Ö 4	Internationale Gartenausstellung IGA 2027 - Zukunftsgarten Bergkamen/Lünen; hier: Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens für Planungsleistungen mit den Preisträgern des Realisierungswettbewerbs "Zukunftsgarten Bergkamen/Lünen" Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 18	12/0103	Vorlage
Ö 5	Lärmaktionsplan Stufe 3 - Hauptstraßen; hier: Beschluss Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 45, Nein: 4	12/0070	Vorlage
Ö 6	Fördergerüst Haus Aden 2 hier: Externes Gutachten und Entscheidung über Erhalt / Translozierung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 14	12/0115	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2021
Ö 7	Antrag der Fraktion BergAUF hier: Notwendige Baumaßnahmen an KiTas und Schulen - Bericht der Verwaltung .... Beschluss: Kenntnisnahme	12/0123	Vorlage Anlage I zu Drucksache Nr. 12-0123
Ö 8	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2021 hier: Anpassung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Bergkamen an die Klimaziele der Europäischen Union, der Bundesrepublik und des Bundeslandes NRW, sowie die Erstellung eines Berichtes der Verwaltung, zum Stand der Umsetzung des "Integrierten Klimaschutzkonzeptes". Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	12/0131	Vorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2021
Ö 9	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2021 hier: Erstellung einer Datengrundlage zur Erfassung der THG-Bilanz der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	12/0132	Vorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2021
Ö 10	Antrag der Fraktion BergAUF vom 08.02.2021 hier: Corona-Situation in Bergkamen und notwendige Sofortmaßnahmen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 43, Enthaltungen: 2	12/0133	Vorlage Antrag der Fraktion BergAUF vom 08.02.2021 Antrag der Fraktion BergAUF vom 15.02.2021
Ö 11	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW hier: Entscheidung der Stadt Bergkamen über die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bergkamen für die Verbandsversammlung des Lippeverbandes Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	12/0106	Vorlage
Ö 12	Kenntnisnahme der im IV. Quartal 2020 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	12/0097	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0097 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0097 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 12 0097
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Anfragen und Mitteilungen