SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 10.12.2020

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verleihung der Ehrenbezeichnung gem. § 3 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 28.05.2015 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0049	Vorlage
Ö 2	Verleihung der Ehrenbezeichnung gem. § 3 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 28.05.2015 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0050	Vorlage
Ö 3	Verleihung des Ehrenringes der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	12/0053	Vorlage
Ö 4	Verleihung der Silbermedaille der Stadt Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	12/0054	Vorlage
Ö 5	Verabschiedung einer Zuständigkeitsordnung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3	12/0064	Vorlage Anlage Zuständigkeitsordnung
Ö 6	Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0017	Vorlage
Ö 7	Verteilung der Vorsitze und stellvertretenden Vorsitze für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0018	Vorlage
Ö 8	Integrationsrat der Stadt Bergkamen hier: Entsendung der Ratsmitglieder Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0019	Vorlage
Ö 9	Gesellschafterversammlung der Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0020	Vorlage
Ö 10	Aufsichtsrat der Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbh hier: Wahl von Vertreterinnen bzw. Vertretern und Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0021	Vorlage
Ö 11	Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft für den Kreis Unna hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0022	Vorlage
Ö 12	Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft für den Kreis Unna mbh hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0023	Vorlage
Ö 13	Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0024	Vorlage
Ö 14	Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0025	Vorlage
Ö 15	Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Bergkamen-Bönen hier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0026	Vorlage
Ö 16	Verwaltungsrat der Sparkasse Bergkamen-Bönen, Zweckverbandssparkasse der Stadt Bergkamen und der Gemeinde Bönen hier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen und ihrer Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0027	Vorlage
Ö 17	Gesellschafterversammlung der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen hier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0028	Vorlage
Ö 18	Aufsichtsrat der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen hier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0029	Vorlage
Ö 19	Gesellschafterversammlung der TECHNOPARK KAMEN GmbH hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0030	Vorlage
Ö 20	Aufsichtsrat der TECHNOPARK KAMEN GmbH hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0031	Vorlage
Ö 21	Gesellschafterversammlung der Antenne Unna Betriebsgesellschaft mbH + Co. KG hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0032	Vorlage
Ö 22	Regionalkonferenz der Region Dortmund/Unna/Hamm hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0033	Vorlage
Ö 23	Verbandsversammlung des Lippeverbandes hier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0034	Vorlage
Ö 24	Mitgliederversammlung der Bauverein und Siedlungsgenossenschaft Hamm eG hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0035	Vorlage
Ö 25	Ständige Kommission ÖPNV hier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0036	Vorlage
Ö 26	Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Deutsche Sektion - hier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0037	Vorlage
Ö 27	Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW hier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0038	Vorlage
Ö 28	Mitgliederversammlung der Naturfördergesellschaft für den Kreis Unna e.V. hier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0039	Vorlage
Ö 29	Vorstand der Naturförderungsgesellschaft für den Kreis Unna e. V. hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0040	Vorlage
Ö 30	Kuratorium des Hermann-Görlitz-Zentrums in Bergkamen-Mitte hier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0042	Vorlage
Ö 31	Kuratorium Werkstatt Martin-Luther-King/Friedrich-Pröbsting-Haus in Kamen hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0043	Vorlage
Ö 32	Mitgliederversammlung des GeoPark Ruhrgebiet e. V. hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/0044	Vorlage
Ö 33	Örtlicher Beirat des Jobcenters Kreis Unna hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0045	Vorlage
Ö 34	Kreisseniorenkonferenz hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0046	Vorlage
Ö 35	Gesellschafterversammlung der Durchführungsgesellschaft Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3	12/0062	Vorlage
Ö 36	Aufsichtsrat der Durchführungsgesellschaft Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3	12/0063	Vorlage
Ö 37	Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der VKU gem. § 108a GO NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0014	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0014
Ö 38	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2021 für die Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3, Enthaltungen: 2	12/0013	Vorlage Anlage 1 - Hebesatzsatzung 2021
Ö 39	5. Änderungssatzung vom .....zur Gebührensatzung vom 16.12.2016 zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom 16.12.2016 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3, Enthaltungen: 2	12/0055	Vorlage Anlage 1, 5. Änderungssatzung vom....2020 (Abwassergebührenhilfe) zur Gebührensatzung vom 16.12.2016 zur Abwasserbeseitigungssatzung Anlage 2, Kalkulation Abwassergebührenhilfe 2021
Ö 40	22. Änderungssatzung vom .......... zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3, Enthaltungen: 2	12/0011	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12-0011 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12-0011 Anlage 3 zur Drucksache Nr. 12-0011 Anlage 4 zur Drucksache Nr. 12-0011
Ö 41	Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung Beschluss: Kenntnisnahme	12/0059	Vorlage
Ö 42	Neufassung des Gesellschaftsvertrages der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen, Bönen, Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0048	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0048 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0048
Ö 43	Widmung von Flurstücken der Straße "In den Hofwiesen" gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0051	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 12-0051
Ö 44	Widmung von Flurstücken der Erschließungsanlage "Hafenweg" gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0060	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12-0060 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12-0060
Ö 45	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.11.2020 hier: Anschaffung von mobilen Luftreinigern mit der Filterklasse HEPA (H13) für alle Klassen- und Kursräume der Bergkamener Grund- und weiterführenden Schulen nach den Winterferien Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 44	12/0066	Vorlage Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.11.2020 Ergänzender Antrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2020
Ö 46	Einwohnerfragestunde
Ö 47	Anfragen und Mitteilungen

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