SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 29.10.2020 - 16:30-16:52 Uhr

Sitzung

HFA/11/051

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Bogenschießhalle des Schützenvereins Kamen, An der Schützenheide 17, 59192 Bergkamen

Datum

29.10.2020

Zeit

16:30-16:52 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Neuentwicklung der Fläche der ehemaligen Turmarkaden; hier: Vorstellung der aktuellen Planung durch den Vorhabenträger Hilee B und Beschluss über das weitere Verfahren	11/2081	Vorlage
Ö 2	Förderantrag Nationales Projekt des Städtebaus: Grubenwasserhebewerk Haus Aden als städtebauliche Landmarke; hier: Beschluss zur Übernahme des Eigenanteils Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1	11/2078	Vorlage
Ö 3	Bebauungsplan Nr. WD 118 "Berliner Straße" hier: Billigung des überarbeiteten städtebaulichen Rahmenplans für den 2. Bauabschnitt Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1	11/2070	Vorlage Anlage 1 Rahmenplan Bonava Anlage 2 Haustypen Bonava Anlage 3 Bestätigung Bonava sozialer Wohnungsbau
Ö 4	Aufstellung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr; hier: Stellungnahme der Stadt Bergkamen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	11/2066	Vorlage Anlage zur Drucksache Nr. 11 2066
Ö 5	Nachträgliche Widmung von Flurstücken der Straße "Zum Schacht III" gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/2072	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 11/2072
Ö 6	Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen, Bönen, Bergkamen gem. § 108a GO NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/2075	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 2075
Ö 7	Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) zum Gesamtabschluss und Beteiligungen der Stadt Bergkamen im Jahr 2018 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1947	Vorlage gemischt Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 1947
Ö 8	Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2018 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/2052	Vorlage gemischt
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2019 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/2053	Vorlage Vorlage gemischt
Ö 10	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2021 für die Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	11/2042	Vorlage Anlage 1 - Hebesatzung für das Haushaltsjahr 2021
Ö 11	Festsetzung der Kreisumlagen für die Haushaltssatzung 2021 hier: Benehmensherstellung gemäß § 55 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein- Westfalen (KrO NRW) Beschluss: Kenntnisnahme	11/2057	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 2057
Ö 12	Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle Beschluss: Kenntnisnahme	11/2067
Ö 13	Beteiligungsbericht der Stadt Bergkamen - Geschäftsjahr 2019 - Beschluss: Kenntnisnahme	11/2069	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 2069
Ö 14	Kenntnisnahme der im III. Quartal geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigungen gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	11/2073	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr 11 2073 Anlage 2 zu Drucksache Nr 11 2073 Anlage 3 zu Drucksache Nr 11 2073
Ö 15	Budgetbericht Januar bis September 2020 Beschluss: Kenntnisnahme	11/2079	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11/2079 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 11/2079
Ö 16	Einwohnerfragestunde
Ö 17	Anfragen und Mitteilungen