SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 12.12.2012

Sitzung

HFA/10/027

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

12.12.2012

Zeit

17:00-17:40 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Änderung der Gemeinsamen Richtlinien der Jugendämter des Kreises Unna für Leistungen im Rahmen des Sozialgesetzbuches (SGB) VIII ab dem 01.01.2013 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1030	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 1030 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10 1030
Ö 2	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen in den Offenen Ganztagsschulen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1004	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 1004
Ö 3	Erlass einer Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung zum 01.01.2013 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1001	Vorlage 10 1001 Anlage 1
Ö 4	Darstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für das Jahr 2011 für die kostenrechnenden Einrichtungen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1052	Vorlage Teil 1 der Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 1052 Teil 2 der Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 1052 Teil 1 der Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10 1052 Teil 2 der Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10 1052
Ö 5	11. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1051	Vorlage Anlage 1 Drucksache 10 1051 Anlage 2 Drucksache 10 1051
Ö 6	Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Bergkamen vom 20.12.82, zuletzt geändert mit 18. Änderungssatzung vom 15.12.2011 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1040	Vorlage
Ö 7	Neufassung der Satzung über Kostenersatz und Entgelte für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1024	Vorlage Anlage 1 Kalkulation Fahrzeugkosten Löschfahrzeuge klein 2008-2011 Anlage 2 Kalkulation Fahrzeugkosten Löschfahrzeuge groß 2008-2011 Anlage 3 Kalkulation Fahrzeugkosten Hubrettungsfahrzeuge 2008-2011 Anlage 4 Kalkulation Fahrzeugkosten Rüstwagen Hilfeleistungslöschfahrzeuge 2008-2011 Anlage 5 Kalkulation Fahrzeugkosten Gerätewagen-Öl 2008-2011 Anlage 6 Kalkulation Fahrzeugkosten Einsatzleitwagen 2008-2011 Anlage 7 Kalkulation Sachkosten 2008-2011 Anlage 8 Kalkulation Personalkosten 2008-2011 Anlage 9 Satzung
Ö 8	2. Änderungssatzung zur Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles, des Auslagenersatzes und der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergkamen vom 22.06.98 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1027	Vorlage Anlage 1 Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles, des Auslagenersatzes und der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwil Anlage 2 2. Änderungssatzung
Ö 9	Darstellung der Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2011 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1049	Vorlage Teil 1 der Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 1049 Teil 2 der Anlage 1 zu Drucksache Nr.10 1049
Ö 10	Abwasserbeseitigung 2013 hier: Gebührensatzung vom .....2012 zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom 26.09.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 20.12.2011 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1050	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 1050 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10 1050 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 10 1050
Ö 11	Klärschlammentleerung des SEB, 2. Änderung der Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 17.12.2010 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1018	Vorlage Anlage 1 zur DS.-Nr. 10-1018 Anlage 2 zur Ds.-Nr. 10-1018
Ö 12	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2013 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1019	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 1019
Ö 14	Darstellung des Betriebsabrechnungsergebnisses für das Jahr 2011 für die kostenrechnenden Einrichtungen Abfallbeseitigung und Straßenreinigung/Winterdienst Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1026	Vorlage Teil 1 Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/1026 Teil 2 Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/1026 Teil 1 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 10/1026 Teil 2 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/1026
Ö 15	3. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1042	Vorlage Anlage 1 Drucks Nr 10 1042 3. Änderungssatzung Anlage 2 Drucks Nr 10 1042 Übersicht Änderungen
Ö 16	Abfallbeseitigung hier: 18. Änderung zur Gebührensatzung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1	10/1048	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 10 1048 Anlage2 Kalkulation Müll 2013 10 1048 Session
Ö 17	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren hier: 19. Änderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	10/1047	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 10 1047 Anlage2 Kalkulation Str.R 2013 10 1047 Session Anlage3 WD-Geb.-Vergleich 2006-13 10 1047
Ö 18	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2013 des EntsorgungsBetriebBergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1046	Vorlage Wirtschftsplan EBB 2013
Ö 19	Antrag der CDU-Fraktion vom 31.10.2012 Erstellung eines "Entwicklungsplanes für Freizeitreiterei Overberge-Süd" Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Enthaltungen: 1	10/1038	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/1038
Ö 20	Errichtung einer Moschee auf einem städt. Grundstück hier: Vorbereitung eines Grundstückskaufvertrages Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1	10/1045	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 1045
Ö 21	Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung Beschluss: Kenntnisnahme	10/1041	Vorlage
Ö 22	Stromkosten der Straßenbeleuchtung hier: Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1064	Vorlage
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Ö 24	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: