Sitzung
HFA/10/009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
29.09.2010
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Koordinierungsstelle Frau und Beruf
Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH
Mündlicher Bericht: Frau Anke Jauer
 10/0401
Ö 2
Wahl eines Ortsvorstehers für den Stadtteil Bergkamen-Oberaden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0402
Ö 3
Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0399
Ö 4
Einstellung von Auszubildenden im Jahr 2011

Beschluss: Kenntnisnahme

 10/0364
Ö 5
Einwohneranregung gem. § 24 der Gemeindeordnung des Landes NRW
hier: Zunehmende Verkehrslärmbelästigung in der Straße "Im Breil"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0375
Ö 6
Energiebericht 2010

Beschluss: Kenntnisnahme

 10/0351
Ö 7
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU) zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen und Umstrukturierung der Westfälischen Verkehrsgesellschaft (WVG)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0338
Ö 8
Mittelbare Beteiligung der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen an der "Wind-to-City" GmbH über die Trianel GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0403
Ö 9
Mittelbare Beteiligung der GSW Gemeinschaftsstadtwreke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen an der Trianel Erdgasförderung Nordsee GmbH + Co. KG und an der Trianel Erdgasförderung Nordsee Verwaltungs-GmbH über die Trianel GmbH sowie der unmittelbare oder mittelbare Erwerb eines in der Erdgasförderung tätigen Geschäftsbetriebes oder von Anteilen an einer in der Erdgasförderung tätigen Gesellschaft durch die Trianel Erdgasförderung Nordsee GmbH + Co. KG

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 10/0404
Ö 10
Auflösung der ehw-Kraftwerksbeteiligungsgesellschaft mbH + Co. KG und der ehw-Beteiligungsverwaltungsgesellschaft mbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0405
Ö 11
Änderung der Beteiligung an der SEV

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0406
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2007

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0354
Ö 13
Aufhebung der Ordnung über die Benutzung der städtischen Jugendheime und der Ordnung für Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0369
Ö 14
Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 9 - familienergänzende und familienersetzende Maßnahmen bei den Buchungsstellen:
06.36.09.5331 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen in Höhe von 46.714,00 € und
06.36.09.5332 Soziale Leistungen an natürliche Personen innerhalb von Einrichtungen in Höhe von 1.815.134,00 €

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0359
Ö 15
Widmung der Erschließungsanlage "Am Burghang" gem. § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV NRW 1995 S. 1028, 1996 S. 81, 141, 216, 355, 2007 S. 327), zuletzt geändert durch Artikel 182 des Gesetzes vom 05. April 2005 (GV NRW S. 306)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0350
Ö 16
Kenntnisnahme der im II. Quartal 2010 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 10/0340
Ö 17
Abrundungssatzung "Schwarzer Weg" in Bergkamen-Rünthe
hier: Billigung des Städtebaulichen Vertrages/Erschließungsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0407
Ö 18
Satzung der Stadt Bergkamen über die Einbeziehung der Außenbereichsfläche entlang des
Schwarzen Weges sowie der Straße "Zum Schacht III" im Stadtteil Bergkamen-Rünthe in die im Zusaammenhang bebauten Ortsteile gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGB
hier: Ergänzender Beschluss nach § 214 (4) BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0408
Ö 19
Einwohnerfragestunde
 
Ö 20
Anfragen und Mitteilungen