SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 27.05.2010 - 16:30-16:58 Uhr

Sitzung

HFA/10/006

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

27.05.2010

Zeit

16:30-16:58 Uhr

Allgemeines Schreiben

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Ö 1	Wahl der bzw. des stellvertretenden Vorsitzenden des Behindertenbeirates Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0292	Vorlage
Ö 2	4. Änderung vom .............................. zur Betriebssatzung der Stadt Bergkamen für den Stadtbetrieb Entwässerung vom 16.11.2005 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0281	Vorlage 4. Änderungssatzung zur Betriebssatzung
Ö 3	3. Änderung vom ....................... zur Betriebssatzung der Stadt Bergkamen für den EntsorgungsBetriebBergkamen vom 16.11.2005 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0283	Vorlage 3. Änderungssatzung zur Betriebssatzung EBB
Ö 4	Schulentwicklungsplanung Hauptschulen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0298	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0298 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0298
Ö 5	Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergkamen vom 24.03.2010 zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes NRW in Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	10/0299	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr . 10/0299 Anlage 2 Drucksache Nr. 10/0299 Anlage 3 Drucksache Nr. 10/0299 Anlage 4 Drucksache Nr. 10/0299
Ö 6	Kenntnisnahme der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO Beschluss: Kenntnisnahme	10/0268	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/0268
Ö 7	Kenntnisnahme der im I. Quartal 2010 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	10/0277	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/0277
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 9	Anfragen und Mitteilungen