Sitzung
HFA/10/005
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
17.03.2010
Zeit
17:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kenntnisnahme der im IV. Quartal 2009 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 10/0228
Ö 2
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2010 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen
 10/0238
Ö 3
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2010 des EntsorgungsBetriebBergkamen
 10/0247
Ö 4
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Bergkamen für die Haushaltsjahre 2010/2011 gemäß § 80 Abs. 4 GO NRW
Haushaltssicherungskonzept für den Finanzplanungszeitraum 2010 bis 2014
 10/0237
Ö 5
Ersatzwahl für den Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0252
Ö 6
Ersatzwahl für den Behindertenbeirat

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0254
Ö 7
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12. Februar 1970 bezüglich der Vertretungsregelung der Schiedsamtsbezirke I (Bergkamen-Mitte I) und II (Bergkamen-Mitte II)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0229
Ö 8
Wahl des Herrn Thomas Vogt, wohnhaft Auf dem Pfahl 1, 59192 Bergkamen, zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Bergkamen-Mitte II) und Wahl des Herrn Matthias Fork, wohnhaft Käthe-Kollwitz-Straße 25, 59192 Bergkamen, als stellvertretende Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Bergkamen-Mitte II)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0235
Ö 9
Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk IV (Bergkamen-Oberaden I), Herrn Heinz Dieter Fischhofer

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0240
Ö 10
Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V (Bergkamen-Oberaden II), Herrn Wilhelm Null

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0239
Ö 11
Satzung der Stadt Bergkamen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege
 10/0250
Ö 12
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0251
Ö 13
Aufhebung der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Weddinghofen (Gewerbepark an der B 61-Ostfeld)
hier: Beschluss der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0264
Ö 14
25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Weddinghofen "Logistikpark A 2"
hier: Beschluss der zusammenfassenden Erklärung gem. § 6 Abs. 5 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0266
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 
Ö 16
Anfragen und Mitteilungen