SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 14.06.2007 - 17:00-19:10 Uhr

Sitzung

RAT/9/025

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes, Ratssaal des Ratstraktes

Datum

14.06.2007

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Allgemeines Schreiben

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0962	Vorlage
Ö 2	2. Änderung der Baugestaltungssatzung Schönhausen hier: Weiterer Beratungsgang Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0970
Ö 3	2. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0981	Vorlage Anlage 1 -2. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung Anlage der 2. Änderungssatzung
Ö 4	Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer der Stadt Bergkamen (Vergnügungssteuersatzung) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0955	Vorlage Anlage 1 (Satzungsänderung)
Ö 5	Unmittelbare Beteiligung der GSW an der Trianel Gasspeichergesellschaft Epe mbH + Co. KG Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0987	Vorlage Anlage 1 (Protokollauszug Gesellschafttervers. GSW)
Ö 6	Unmittelbare Beteiligung der GSW an der Trianel European Energy Trading GmbH, mittelbare Beteiligung an deren Tochter- bzw. Beteiligungsunternehmen, Vorratsbeschluss zur Erhöhung des Stammkapitals und zur Aufnahme neuer Gesellschafter sowie mit der Beteiligung im Zusammenhang stehende Beschlüsse Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	9/0988	Vorlage Anlage 1 (Protokollauszug Aufsichtsrat GSW) Anlage 2 (Beschlussvorlage Aufsichtrat GSW)
Ö 7	Antrag der Firma Trianel Power - Projektgesellschaft Kohlekraftwerk mbH + Co. KG auf Erteilung - eines Vorbescheides zur Errichtung und zum Betrieb eines Kohlekraftwerkes in Lünen (Stummhafen) mit einer Feuerungswärmeleistung von 1.870 MW und - der 1. Teilgenehmigung zur Baufeldfreimachung, der Errichtung der Geländeumzäunung und der Durchführung von Testbohrungen und Testpfählungen hier: Stellungnahme der Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 1	9/0925	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 9/0925 Anlage 2 zur Anlage 3 zur Drucksache Nr. 9/0925
Ö 8	Vorstellung des Entwurfs des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Unna und Stellungnahme der Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2	9/0919	Vorlage
Ö 9	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW hier: Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0985	Vorlage
Ö 10	Einwohnerfragestunde
Ö 11	Anfragen und Mitteilungen