Sitzung
19941329-RAT
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes, Ratssaal des Ratstraktes
Datum
15.11.2001
Zeit
18:00-20:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2002 und ihrer Anlagen an den Rat | ||
Ö 2 | Zuleitung des Entwurfes des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2002 | ||
Ö 3 | Umstellung der städtischen Beteiligungen von DM auf EURO | ||
Ö 4 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bergkamen vom 04.10.1999 | ||
Ö 5 | Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen vom 02.11.1999 | ||
Ö 6 | Änderung der Satzungen für städt. Übergangswohnheime für ausländische Flüchtlinge und Spätaussiedler | ||
Ö 7 | 2. Änderungssatzung vom zur Satzung über Kostenersatz und Entgelte für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergkamen vom 22.06.98, zuletzt geändert durch 1. Änderungssatzung vom 03.05.99 | ||
Ö 8 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Bergkamen | ||
Ö 9 | Neufassung der Richtlinien zur Förderung des Sportes in der Stadt Bergkamen | ||
Ö 10 | Benutzungsordnung und Benutzungsbedingungen für die Artothek der städt. Galerie "sohle 1" vom 15.11.01 | ||
Ö 11 | Benutzungs- und Entgeltordnung sowie Benutzungsbedingungen für die Stadtbibliothek Bergkamen | ||
Ö 12 | Forsteinrichtung Stadtwald Bergkamen 2001 | ||
Ö 13 | Widmung der Erschließungsanlage "Weidenweg" im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10 in Bergkamen-Weddinghofen, gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV NRW S. 1028, bereinigt in der GV NR | ||
Ö 14 | Stromkosten Straßenbeleuchtung hier: Zustimmung zurLeistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 Abs. 1 GO NRW im Haushaltsjahr 2001 bei der Haushaltsstelle 6700-000-5700 | ||
Ö 15 | Darstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für das Jahr 2000 für die kostenrechnenden Einrichtungen | ||
Ö 16 | Kenntnisnahme der im III. Quartal 2001 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben aufgrund der Ermächtigung gemäß § 7 Ziffer 1 der Haushaltssatzung | ||
Ö 17 | Antrag der CDU-Fraktion vom 31.10.2001 hier: Aktueller Sachstand zur weiteren Entwicklung des Objektes "City-Wal-Mart" - mündlicher Bericht der Verwaltung - | ||
Ö 18 | Antrag der CDU-Fraktion vom 31.10.2001 hier: Kennzeichnung der Behindertenparkplätze am Markt mit zusätzlichen Piktogrammen | ||
Ö 19 | Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 111.800,00 DM gem. § 82 Abs. 1 GO NRW im Haushaltsjahr 2001 bei der Hhst. 6300-000-9520 "Großinstandsetzung von innerörtlichen Straßen" | ||
Ö 20 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 21 | Anfragen und Mitteilungen |