Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr der Stadt Bergkamen nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis. Die Fraktionen benennen folgende Vertreter/Stellvertreter für diesen Arbeitskreis:

SPD-Fraktion

Vertreter:                                                                                         Stellvertreter:

CDU-Fraktion

Vertreter:                                                                                         Stellvertreter:

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Vertreter:                                                                                         Stellvertreter:

Fraktion BergAuf

Vertreter:                                                                                         Stellvertreter:

FDP-Fraktion

Vertreter:                                                                                         Stellvertreter:

Die Linke

Vertreter:                                                                                         Stellvertreter:

Sachdarstellung:

Der Rat der Stadt Bergkamen hat in seiner Sitzung am 21.04.2022, Drucksache Nr. 12/0583 die Verwaltung in einem ersten Schritt beauftragt, ein externes Fachingenieurbüro mit dem Ziel der Aufstellung eines Raum- und Nutzungskonzeptes, einer Funktions-/Bedarfsanalyse und einer Machbarkeitsstudie zu autorisieren. Ziel ist es hierbei, die weitere Planungsgrundlage für die Umgestaltung der Rathaus- und Ratstrakträume und einen Erweiterungsbau mit entsprechender  Kostenermittlung zu erstellen.

Der Sachdarstellung zu dieser Vorlage war ferner zu entnehmen, dass in einem zweiten Schritt ein sog. „Unterausschuss“ mit einem Vertreter und einem Stellvertreter aus jeder Fraktion eingerichtet wird. Dieses Gremium soll die Durchführung der Baumaßnahmen begleiten und den Charakter eines „Arbeitskreises“ haben. Er dient den einzelnen Fraktionen als Bindeglied und Informationsmedium, um über den Fortgang der Baumaßnahmen informiert zu sein. Der Arbeitskreis soll beratend tätig werden. Notwendige Beschlüsse, die der Entscheidung des Rates bzw. der Vorberatung entsprechender Fachausschüsse bedürfen, werden von den entsprechenden Gremien in der bekannten und vorgegebenen Form gefasst.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung