Betreff
Feststellung Wahlergebnis Integrationsrat
Vorlage
11/2009
Aktenzeichen
ht-hr
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Wahlausschuss des Rates der Stadt Bergkamen stellt für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Bergkamen das vom Wahlleiter im Rahmen der Vorprüfung als Anlage zu dieser Vorlage ermittelte Ergebnis fest.

 

Sachdarstellung:

 

Die Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet richtet sich nach der Wahlordnung zur Wahl des Integrationsrates in der Stadt Bergkamen sowie den Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung.

 

Danach ist die Zusammenstellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet Aufgabe des Wahlleiters, die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses ist Aufgabe des Wahlausschusses des Rates der Stadt Bergkamen

 

Vom Wahlleiter sind die Wahlniederschriften aller Stimmbezirke und des mit der Ermittlung des Wahlergebnisses beauftragten Wahlvorstandes auf Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit geprüft worden. Bedenken gegen die Ordnungsmäßigkeit des Wahlgeschäftes im Stimmbezirk oder sonstige Bedenken haben sich nicht ergeben.

 

Anhand der Wahlniederschriften sind vom Wahlleiter die jeweiligen Wahlergebnisse im Wahlgebiet für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Bergkamen in der Anlage zusammengestellt worden.

 

 

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung

3. 1 Anlage

 

Der Wahlleiter

 

 

 

 

Roland Schäfer

Bürgermeister

 

 

Amtsleiter

 

 

 

 

Hartl

Sachbearbeiter

 

 

 

 

Seyffert