BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:11/1950  
Aktenzeichen:hr
Art:Beschlussvorlage  
Datum:07.07.2020  
Betreff:Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin der Stadt Bergkamen am 13. September 2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussvorschlag:

 

Der Wahlausschuss des Rates der Stadt Bergkamen beschließt die Zulassung der in der Anlage zu dieser Vorlage aufgeführten Wahlvorschläge für die Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin der Stadt Bergkamen am 13.09.2020.

 

 


Sachdarstellung:

 

Der Wahlausschuss des Rates der Stadt Bergkamen entscheidet gemäß § 46 b i. V. m. § 18 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge.

 

Der Wahlleiter hat unverzüglich nach Eingang die Wahlvorschläge geprüft. Sie entsprechen allen Voraussetzungen, die das Kommunalwahlgesetz und die Kommunalwahlordnung vorschreiben und weisen keine Mängel auf.

 

 


Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung

3. 1 Anlage

 

Der Wahlleiter

In Vertretung

 

 

 

Dr.-Ing. Peters

Erster Beigeordneter

 

 

Amtsleiter

 

 

 

 

Hartl