hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung im Haushaltsjahr 2019
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die Finanzierung so wie in der Sachdarstellung aufgestellt und die Maßnahmen im Haushaltsjahr 2019 umzusetzen. Die zurzeit noch nicht finanzierten Mittel in Höhe von 825 T€ sollen im Haushalsjahr 2019 überplanmäßig bereitgestellt werden.
Sachdarstellung:
In der gemeinsamen Sitzung des Kulturausschusses sowie des Ausschusses für Umwelt, Bauen und Verkehr wurde am 28.11.2018, Drucksache 11/1398 die Neukonzeption des Stadtmuseums ausführlich dargestellt und erläutert. Die voraussichtlichen Gesamtkosten belaufen sich demnach für die gesamten Maßnahmen auf 3,6 Mio. €:
1. Instandhaltungsmaßnahmen des Altgebäudes: 1,3 Mio. €
2. Neuerstellung „Kulturforum Bergkamen“: 1,3 Mio. €
3. Vorplatzgestaltung: 1,0 Mio. €
3,6 Mio. €
Die Finanzierung ist zurzeit nur teilweise im Haushaltsjahr 2019 möglich:
Die unter Punkt 1 erforderlichen Instandhaltungsmaßnahmen (Haustechnik, Fassade, Fenster, Dach, Brandschutz und Aufzug) können komplett über eine im Jahresabschluss 2017 gebildete Rückstellung finanziert werden.
Für die Neuerstellung des Kulturforums stehen gemäß aktuellem Sachstand Haushaltsmittel in Höhe von 475 T€ gemäß Kostenaufstellung der Kämmerei im Haushaltsjahr 2019 zur Verfügung. Der Restbetrag muss daher im Haushaltsjahr 2019 außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Die Kosten für die Vorplatzgestaltung in Höhe von 1,0 Mio. € sind in der Haushaltsplanung für die Jahre 2020 / 2021 neu zu veranschlagen.
Bestandteile dieser Vorlage sind:
1. Das Deckblatt
2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung
Der Bürgermeister In Vertretung Ulrich Beigeordneter
und Stadtkämmerer |
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Amtsleiter Marquardt |
Kulturreferentin Schmidt-Apel |
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