Betreff
Bericht zu drei Treffen der Arbeitsgruppe des Behindertenbeirates zu städtischen Baumaßnahmen
Vorlage
11/1388
Aktenzeichen
50 mö-
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Behindertenbeirat nimmt die Ausführungen zu den Treffen der Arbeitsgruppe zu städtischen Baumaßnahmen zur Kenntnis.

 

Sachdarstellung:

 

Seit der vorangegangenen Sitzung des Behindertenbeirates am 11.04.2018 haben drei Treffen der Arbeitsgruppe Bauen des Behindertenbeirates stattgefunden. Gemäß Beschluss des Behindertenbeirates vom 20.05.2015 ist über die Treffen der Arbeitsgruppe in der folgenden Sitzung des Behindertenbeirates zu berichten.

 

 

23.08.2018, 16.00 Uhr - 17.15 Uhr im Treffpunkt:

UKBS - Umgestaltung einer Wohnung für Rollstuhlfahrer im "Stadtfenster"

 

Anwesend:

Frau Eickhoff (Vorsitzende Behindertenbeirat, SPD)

Frau Strunk (Behindertenbeirat, CDU)

Herr Scheibe (UKBS, Architekt/Bauleitung)

Herr Müller (UKBS)

Herr Klose (Bürgerbüro - Soziales, Senioren, Gesundheit)

Herr Möllmann (Bürgerbüro - Soziales, Senioren, Gesundheit)

 

Es wurde mit zwei Vertretern der UKBS der Umbau einer Wohnung im "Stadtfenster" (Rathausplatz 4) zu einer Wohnung für Rollstuhlfahrer/-innen besprochen. Der Neubau ist grundsätzlich barrierefrei. Da diese Wohnung in die bereits abgeschlossene Planung des Objektes integriert werden soll, ist es nicht mehr möglich, sämtliche DIN-Normen einzuhalten, die für eine "rollstuhlgerechte" Wohnung erforderlich wären. Es wurden daher verschiedene Möglichkeiten besprochen, den vorhandenen Rahmen bestmöglich zu nutzen. Das Gespräch ist mit allen Anwesenden sehr konstruktiv verlaufen. Die UKBS hat sich schriftlich für die "sehr hilfreichen Ratschläge und Einschätzungen" bedankt.

 

 

28.08.2018, 17.00 Uhr - 18.15 Uhr im der Ökologiestation:

Umsetzung der in der Begehung am 30.05.2018 festgestellten Punkte

 

Anwesend:

Frau Eickhoff (Vorsitzende Behindertenbeirat, SPD)

Frau Strunk (Behindertenbeirat, CDU)

Frau Häusler (Behindertenbeirat)

Frau Chur (SPD)

Herr Enters (Vorsitzender Naturförderungsgesellschaft Kreis Unna e.V.- NFG)

Herr Sänger (Leiter Umweltzentrum Westfalen gGmbH)

Herr Möllmann (Bürgerbüro - Soziales, Senioren, Gesundheit)

 

Es wurden die durch den Behindertenbeirat in der Begehung am 30.05.2018 festgestellten Punkte an den Vorsitzenden der NFG mitgeteilt und detailliert erläutert. Herr Enters sagte eine wohlwollende Prüfung durch die NFG zu. Teilweise können kostengünstige Maßnahmen kurzfristig umgesetzt werden, während in anderen Fällen größere Investitionen anstehen (z.B. Umbau des "barrierefreien WC" zu einer den aktuellen Normen entsprechenden Behindertentoilette).

 

25.09.2018, 17.30 Uhr - 18.40 Uhr im Rathaus:

Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen im Stadtgebiet

 

Anwesend:

Frau Eickhoff (Vorsitzende Behindertenbeirat, SPD)

Frau Strunk (Behindertenbeirat, CDU)

Frau Häusler (Behindertenbeirat)

Frau Thiede (Planungsamt)

Frau Höchst (Leiterin Bürgerbüro)

Herr Möllmann (Bürgerbüro - Soziales, Senioren, Gesundheit)

 

Die Kommunen, Kreise und das Land sind gem. § 8 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz verpflichtet, bis zum 01.01.2022 eine vollständige Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr herzustellen. Eine Umsetzung ist sowohl zeitlich, wie auch aus Kostengründen bis zu diesem Zeitpunkt nicht umsetzbar. Durch die Kommunen soll daher eine Priorisierung der Haltestellen im Stadtgebiet erfolgen. Ein vordringlicher Bedarf besteht grundsätzlich bei Haltestellen, die

-       voraussichtlich durch Personen mit Mobilitätseinschränkungen genutzt werden,

-       an Versorgungs- und/oder Freizeiteinrichtungen (z.B. Supermärkte, Kulturzentren etc.) anbinden oder

-       Verknüpfungs-/Verbindungspunkte des Busliniennetzes sind.

Es wurden durch die Anwesenden sämtliche Bushaltestellen im Stadtgebiet auf die vg. Punkte hin überprüft und eine Einschätzung zur Notwendigkeit eines vorrangigen Umbaus abgegeben.

 

 

 

 

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung

 

Der Bürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Busch

Beigeordnete

 

 

Amtsleiterin

 

 

 

 

Höchst

Sachgebietsleiter

 

 

 

 

Möllmann