Dienstanweisung über die Geschäftsführung und die Organisation des Eigenbetriebes "BreitBand Bergkamen"

Betreff
Dienstanweisung über die Geschäftsführung und die Organisation des Eigenbetriebes "BreitBand Bergkamen"
Vorlage
11/1132
Aktenzeichen
sey-hr
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Die von Bürgermeister Roland Schäfer zum 01.02.2018 erlassene Dienstanweisung über die Geschäftsführung und die Organisation des Eigenbetriebes „BreitBand Bergkamen“ wird vom Betriebsausschuss nachträglich genehmigt.

 

Sachdarstellung:

 

Der Rat der Stadt Bergkamen hat in seiner Sitzung am 14.12.2017 beschlossen, ab dem 01.02.2018 den Eigenbetrieb BreitBand Bergkamen als Eigenbetrieb einzurichten. Nach der erfolgten Gründung des Eigenbetriebes sind diverse Regelungen zum Organisationsablauf zu treffen.

 

Unter anderem ist gemäß § 2 Abs. 4 der Eigenbetriebsverordnung NRW die Geschäftsverteilung innerhalb einer Betriebsleitung, die aus mehreren Mitglieder besteht, durch den Bürgermeister mit Zustimmung des Betriebsausschusses durch eine Dienstanweisung zu regeln.

 

Diese Regelungen wurden in der beigefügten Dienstanweisung über die Geschäftsführung und die Organisation des Eigenbetriebes „BreitBand Bergkamen“ durch die Verwaltung erarbeitet.

 

Die Dienstanweisung wurde zwischenzeitlich durch Bürgermeister Roland Schäfer unterzeichnet und ist mit Wirkung vom 01.02.2018 in Kraft getreten.

 

Die ausstehende Zustimmung des Betriebsausschusses soll nachträglich erfolgen.

 

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung

2. 1 Anlage

 

Der Bürgermeister

 

 

 

 

Roland Schäfer

Bürgermeister

Mitunterzeichnung

 

 

 

 

Ulrich

Betriebsleiter BreitBand Bergkamen

 

Amtsleiter

 

 

 

 

Hartl

Sachbearbeiter

 

 

 

 

Seyffert