Betreff
Metropole Ruhr: Arbeitskreise "Konzept Ruhr" und Wandel als Chance"
hier: Statusbericht 2016 "Stadt - Klima - Bildung"
Vorlage
11/0671
Aktenzeichen
61 reu
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Bergkamen nimmt den Statusbericht 2016 „Stadt – KLIMA – Bildung“ der interkommunalen Arbeitskreise Konzept Ruhr und Wandel als Chance zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung,

·         die kommunalen Projekte in Bergkamen im Rahmen der vorhandenen Beschlusslage konsequent umzusetzen und

·         die Interessen und Erfahrungen der Stadt Bergkamen in die weitere Diskussion zu regionalen Konzepten und Projekten einzubringen.

Sachdarstellung:

 

Seit 2007 begleiten die interkommunalen Arbeitsgemeinschaften „Konzept Ruhr“ und „Wandel als Chance“ den Prozess der nachhaltigen Regionalentwicklung in der Metropole Ruhr. Sie erarbeiten konzeptionelle Ansätze, tauschen Erfahrungen aus und dokumentieren die Umsetzung von lokalen und interkommunalen Maßnahmen. Die Ergebnisse der Arbeit werden in jährlichen Statusberichten zusammengefasst.

Der Statusbericht 2016 steht unter der Überschrift  „Stadt KLIMA Bildung.

Entsprechend der Hervorhebung im Titel bietet der Bericht

·         eine Gesamtübersicht zu laufenden oder beabsichtigten Projekten für die Anpassung an den Klimawandel, zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Ausbau emissionsarmer Mobilitätssysteme in der Metropole Ruhr. Eine solche Übersicht lag bislang noch nicht vor.

Darüber hinaus enthält der Statusbericht 2016

·         eine Darstellung von laufenden und beabsichtigten Projekten der nachhaltigen Stadtentwicklung und der gewerblich-industriellen Flächenentwicklung

·         und eine erste Auswertung von Erfahrungen mit den Regularien der neuen EU-Förderperiode.

In der Metropole Ruhr gibt es eine Vielzahl lokaler und regionaler Vorhaben, die auf eine Steigerung der Energieeffizienz, den Ausbau von erneuerbaren Energien oder die Anpassung an den Klimawandel ausgerichtet sind und schrittweise bis zum Jahr 2022 realisiert werden sollen.  Allein in kommunaler Verantwortung laufen derzeit rund 200 Projekte.

Auf Bergkamen entfallen davon derzeit 6 Vorhaben (siehe Seite 60 Statusbericht):

·     Initialberatung kommunaler Klimaschutz - kurz vor dem Abschluss

·    Wasserstadt Aden
Klimaschutzvorzeigesiedlung - in Vorbereitung
Konzept zur geothermischen Nutzung des Grubenwassers - abgeschlossen
Energiekonzept – in Vorbereitung

·     Energetische Ertüchtigung von kommunalen Bestandsgebäuden – in Umsetzung

·     Förderung der umweltverträglichen Nahmobilität – in Umsetzung.

Der RVR unterstützt die Kommunen mit Expertisen sowie anwendungsorientierten Informationssystemen zu den Folgen des Klimawandels und eigenen Infrastrukturprojekten wie dem Radschnellweg RS1.

Darüber hinaus leisten die Emschergenossenschaft und der Lippeverband mit dem Umbau des Seseke- und des Emschersystems einen grundlegenden Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung. Diese Vorhaben werden flankiert durch Investitionen privatwirtschaftlicher Träger wie der Deutschen Bahn AG mit der schrittweisen Realisierung des Rhein-Ruhr-Express (RRX) oder der Fernwärmewirtschaft mit dem Bau der „Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr“.

Die Metropole Ruhr ist damit auf dem Weg zu einer europaweit bedeutsamen Modellregion für die nachhaltige Entwicklung von Ballungsräumen. Diese Entwicklung wird in den nächsten Jahren nach außen dokumentiert mit einer Kette von überregional wahrnehmbaren Großereignissen: von der „Grünen Hauptstadt Europas 2017“ in Essen über die „InnovationCity Ruhr“ in Bottrop und deren Abschluss in 2020, die „klimametropole RUHR 2022“ als Teil der „KlimaExpo.NRW“ bis hin zur „Internationalen Gartenbauausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027“.

Aufgrund des erheblichen Bevölkerungswachstums durch Zuwanderung aus anderen Regionen Deutschlands, EU-Staaten und Krisenstaaten außerhalb Europas stehen die Städte und Kreise in den nächsten Jahren vor erheblichen Herausforderungen.

Damit gewinnt die zielgerichtete Entwicklung bereits vorhandener und auch neuer Stadtquartiere erheblich an Bedeutung. Dabei wird es insbesondere darauf ankommen, auch die gemeinschaftlich erarbeiteten Qualitäten in der Stadterneuerung, bei den sozialen
Infrastrukturen oder im Bildungssektor konsequent weiter zu verfolgen.

Der Statusbericht 2016 beschreibt in diesem Kontext eine Reihe von laufenden Maßnahmen der Stadterneuerung und der gewerblich-industriellen Flächenentwicklung und bietet über eine entsprechende Projektliste einen Überblick zu rund 400 Projekten.

Bergkamen ist hier insbesondere mit den Einzelmaßnahmen im Kanalband

·     Wasserstadt Aden

·     Haldenlandschaft am Kanal

·     Marina Nord

·     Wege- und Grünvernetzung

beteiligt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung hat am 25.01.2016 in seiner Sitzung beschlossen, das Kanalband auf Basis der vorgestellten Studie von MSP Impulsprojekt als eine nach außen wahrnehmbare Einheit für landschaftsorientierte Freizeit- und Tourismusnutzungen fortentwickelt werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, auf dieser Basis bei der RAG AG / RAG Montan Immobilien GmbH  eine Änderung der Gestaltungsplanung für den Abschlussbetriebsplan Berghalde Großes Holz / Teilbereich Kanalband zu erwirken und die notwendigen Rechtsverfahren unter Einhaltung der o. g. Ziele positiv zu begleiten.

Darüber hinaus ist der Römerpark Oberaden benannt. Der Logistikpark A2 ist in der Zwischenzeit erfolgreich umgesetzt.

Zur Realisierung ihrer Vorhaben sind die Städte und Kreise im Regelfall auf öffentliche Fördermittel angewiesen. Rund anderthalb Jahre nach dem Beginn der neuen EU-Förder-periode gibt es in den kommunalen Gebietskörperschaften und bei regionalen Akteuren erste Erfahrungen mit den einschlägigen Landesaufrufen und damit verbundenen Bewilligungsverfahren. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass entgegen den Ankündigungen von Seiten des Landes bislang keine Verfahrensbeschleunigung, sondern in vielen Fällen eine weitere Verlangsamung der Bearbeitungsprozesse eingetreten ist. Es ist jedoch davon auszugehen, dass sich diese Prozesse mit zunehmender Verfahrensroutine insbesondere bei den staatlichen Mittelbehörden beschleunigen werden.

Die gedruckte Fassung des Statusberichts wird in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung verteilt. In der Zwischenzeit kann er unter folgendem Link eingesehen werden:

 

 

http://www.konzept-ruhr.de/fileadmin//user_upload/metropoleruhr.de/Konzept_Ruhr/Veroeffentlichungen/KR_WaC_Statusbericht-2016-10082016.pdf

 

 

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung

 

Der Bürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Dr.-Ing. Peters

Erster Beigeordneter

 

 

Stv. Amtsleiterin

 

 

 

 

Reumke