Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt die Erläuterungen des Lippeverbandes zur Kenntnis.

Sachdarstellung:

Mit Antrag vom 23.03.2016 bittet die CDU-Fraktion, den Lippeverband zur „Darstellung der Beitragsentwicklung für die Stadt Bergkamen unter besonderer Berücksichtigung der Seseke-Umlage“ einzuladen. Diesem Wunsch kommt der Lippeverband gerne nach.

Im Rahmen der Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung ist die Lippeverbandsumlage mit insgesamt 5.148.961,- € wesentlicher Bestandteil.

Die Kommunen entlang der Lippe und ihrer Nebengewässer nehmen die Dienstleistungen des Lippeverbandes in Anspruch.  Bergkamen ist eine der 45 Mitgliederkommunen entlang der Lippe.

Als selbstverwaltete Körperschaft des öffentlichen Rechts wird der Lippeverband durch seine Mitglieder – Städte, Wirtschaft, Bergbau - getragen und finanziert. Über die jährlichen Versammlungen und die  Verbandsräte wirken die Mitglieder bei der Meinungsbildung und den Entscheidungen mit.

Die Verbandsversammlung des Lippeverbandes setzt, unter Teilnahme von Bergkamener  Vertretern aus Politik und Verwaltung, den jährlichen Verbandsbeitrag und die Umlage der Abwasserabgabe fest.
Innerhalb der Mitgliedergruppen können die Beitragsentwicklungen einzelner Mitglieder deutlich von der durchschnittlichen Entwicklung abweichen. Dies liegt im Wesentlichen daran, dass beim Lippeverband die Beiträge wegen teilweise unterschiedlicher Strukturen im Verbandsgebiet nicht in vollem Umfang gemeinschaftlich auf alle Mitglieder umgelegt werden können.

Die speziellen Bergkamener Gegebenheiten  erläutern Vertreter des Lippeverbandes  in ihrem mündlichen Vortrag.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung

3. 3 Anlagen