Betreff
Bestellung der Schriftführer für den Betriebsausschuss
Vorlage
11/0158
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss bestellt folgende Schriftführer:

 

Schriftführerin:                        Frau Karin Brandt,                         (SEB)

Stellv. Schriftführerin:                        Frau Anneliese Grotefels                        (EBB)

 

Sachdarstellung:

 

Gemäß § 52 Abs. 1 Satz 2  der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wird die Niederschrift über die im Rat gefassten Beschlüsse vom Bürgermeister und einem/einer vom Rat zu bestellenden Schriftführer/in unterzeichnet. Gemäß § 52 Abs. 1 Satz 2 GO NRW i. V. m. § 58 Abs. 2 Satz 1 GO NRW findet das Verfahren für den Rat in den Fachausschüssen entsprechende Anwendung. Dementsprechend wird die Niederschrift für den Betriebsausschuss durch die/den Vorsitzende/n sowie durch den/die bestellte/n Schriftführer/in unterzeichnet.

 

Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, dass der Betriebsausschuss vor Eintritt in die Beratung der Tagesordnung die Bestellung der Schriftführer vornimmt.

 

Von der Verwaltung werden vorgeschlagen:

 

Schriftführerin:                        Frau Karin Brandt,                         (SEB)

Stellv. Schriftführerin:                        Frau Anneliese Grotefels                        (EBB)

 

 

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung

 

Der Bürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

Dr.-Ing. Peters

Erster Beigeordneter und Betriebsleiter

 

 

Sachbearbeiterin

 

 

 

 

Brandt