Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt den Bericht des EBB zur Kenntnis.

Sachdarstellung:

Um die technische und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Eigenbetriebes zu gewährleisten, ist laut § 10 Absatz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW ein Überwachungssystem einzurichten, dass es ermöglicht, leistungsgefährdende Entwicklungen frühzeitig zu erkennen.

Zur Risikofrüherkennung gehören insbesondere

-          die Risikoidentifikation

-          die Risikobewertung

-          Maßnahmen der Risikobewältigung einschließlich der Risikokommunikation

-          die Risikoüberwachung / Risikofortschreibung

-          die Dokumentation

Zum Ende des Kalenderjahres 2010 hat der EntsorgungsBetriebBergkamen ein entsprechendes System eingeführt.

Der RMS-Bericht wird halbjährlich einer Überprüfung unterzogen, um festzustellen, ob es Änderungen bezüglich Eintrittswahrscheinlichkeit, Höhe des möglichen Schadens gibt und ob Maßnahmen zur Minderung der Risiken weiterhin durchgeführt werden bzw. ob weitere Maßnahmen notwendig sind.

Bei der letzten Überprüfung am 15.01.2014 wurde für die 31 Risiken des EBB festgestellt, dass die ergriffenen Maßnahmen sich bewährt haben und keine Neubewertung nötig ist.

Bedenklich ist die Entwicklung bei der Umdeklarierung von Bioabfall in Restabfall im Jahr 2013 über rd. 214 Gewichtstonnen; hier ist gemeinsam mit der Gesellschaft für Wertstoff- und Abfallwirtschaft Kreis Unna mbH (GWA) im Wege der Abfallberatung weiterhin an einer Minimierung der Fehleinwurfquote zu arbeiten. Im Rahmen der wiederholten, nachweisbaren Fehlbefüllung ist unter Umständen das Bioabfallgefäß zu entziehen und entsprechendes Mehrvolumen beim Restabfall dem Gebührenzahler bereitzustellen.

Relativ erfreulich zeigt sich die Entwicklung bei den Preisen für Kraft- und Schmierstoffe; insbesondere bei der Dieselpreisentwicklung ist zum einen die erfreuliche allgemeine Preisentwicklung positiv zu bewerten als auch der Vertragsabschluss zu verbesserten Konditionen mit dem Mineralölanbieter TOTAL.

Das Kleinabfallsammelfahrzeug wurde inzwischen an den EBB ausgeliefert und wird Zug um Zug bei der Sammlung in Kleinsiedlungsstraßen in den Tourenplan integriert und dort eingesetzt.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung