Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt den Bericht des EBB zur Kenntnis.

Sachdarstellung:

Um die technische und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Eigenbetriebes zu gewährleisten, ist laut § 10 Absatz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW ein Überwachungssystem einzurichten, dass es ermöglicht, leistungsgefährdende Entwicklungen frühzeitig zu erkennen.

Zur Risikofrüherkennung gehören insbesondere:

-                     die Risikoidentifikation

-                     die Risikobewertung

-                     Maßnahmen der Risikobewältigung einschließlich der Risikokommunikation

-                     die Risikoüberwachung / Risikofortschreibung

-                     die Dokumentation

Zum Ende des Kalenderjahres 2010 hat der EntsorgungsBetriebBergkamen ein entsprechendes System eingeführt.

Der RMS-Bericht wird halbjährlich einer Überprüfung unterzogen, um festzustellen ob es Änderungen bezüglich Eintrittswahrscheinlichkeit, Höhe des möglichen Schadens gibt und ob Maßnahmen zur Minimierung der Risiken weiterhin durchgeführt werden bzw. ob weitere Maßnahmen notwendig sind.

Bei der Überprüfung am 21.12.2011 ist ein weiteres Risiko identifiziert worden, welches im RMS-Bericht unter der Nr. R-030 bei den technischen Risiken aufgeführt ist. Entsprechende Maßnahmen zur Minimierung des Risikos sind eingeleitet. Bei den übrigen Risiken werden die ergriffenen Maßnahmen fortgeführt bzw. ausgebaut wie z.B. die geplante Einführung eines Kleinabfallsammelfahrzeugs.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung

3. 1 Anlage