Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt den Risikobericht 2010 des SEB zur Kenntnis.

Sachdarstellung:

Laut § 10 Absatz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW ist für die dauernde technische und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Eigenbetriebes zu sorgen. Hierzu ist u. a. ein Überwachungssystem einzurichten, das es ermöglicht, etwaige leistungsgefährdende Entwicklungen frühzeitig zu erkennen.

Zur Risikofrüherkennung gehören insbesondere:

-          Die Risikoidentifikation

-          die Risikobewertung

-          Maßnahmen der Risikobewältigung einschließlich der Risikokommunikation

-          die Risikoüberwachung / Risikofortschreibung und

-          die Dokumentation.

Bereits im Kalenderjahr 2009 ist der Stadtbetrieb Entwässerung mit der Einführung eines Risikofrüherkennungssystems / Risikomanagementsystems nach § 10 EigVO diesen Pflichten nachgekommen (siehe Drucksache Nr. 9/1632).

Im Rahmen des Jahresabschlusses 2010 des SEB wurde das bereits bestehende Risikofrüherkennungssystem aktualisiert und weiterentwickelt, um unter anderem dem Fragenkatalog nach § 53 HGrG zu entsprechen (Nachweis der Feststellungen zur Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und zu den wirtschaftlichen Verhältnissen).

In einem jährlichen Audit werden u.a. Mitarbeiterinterviews geführt, Dienstleistungsverträge gesichtet, die Betriebssatzung sowie der laufende Geschäftsbetrieb überprüft.

Als Ergebnis ist festzustellen, dass durch diverse Maßnahmen, die der SEB ergriffen hat, die wesentlichen Risiken von 9 auf 5 Risiken sowie die Anzahl der beträchtlichen Risiken von 25 auf 20 Risiken, bezogen auf das Basisjahr 2009, reduziert werden konnten.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung

3. 1 Anlage