Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt die Ergänzung zum Gewässerschutzbericht 2009 des SEB zur Kenntnis.

Sachdarstellung:

Ergänzung zum Gewässerschutzbericht 2009:

In den vergangenen Jahren wurde der Gewässerschutzbericht an den Lagebericht des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen (SEB) angelehnt. Zeitnah wurde der Gewässerschutzbericht der Betriebsleitung und dem Betriebsausschuss vorgelegt.

Im Lagebericht 2009 ist schon ausführlich über gewässerschutzrelevante Maßnahmen berichtet worden.

Aus Sicht des Unterzeichners ist es daher nicht notwendig, die Thematik erneut im Gewässerschutzbericht zu behandeln. Dies bedeutet aber nicht, dass die Aufgaben des Gewässerschutzbeauftragten im Berichtsjahr nicht wahrgenommen wurden oder regelmäßig wahrgenommen werden.

Die Ansiedlung des Gewässerschutzbeauftragten im SEB beinhaltet eine kontinuierliche Einbindung bei der Aufgabenerfüllung des SEB und der Stadt Bergkamen.

Durch die kurzen Informationswege wird die Beteiligung des Gewässerschutzbeauftragten bei Investitionen gewährleistet. Dies gilt insbesondere für regelmäßig durchzuführende Tätigkeiten der Gewässerunterhaltung und Pumpwerksüberprüfung.

Im Berichtsjahr 2009 gab es keine gravierenden Unfälle, Havarien oder ungesetzliche Eingriffe in ein Gewässer. Demzufolge ist davon auszugehen, dass der SEB und die Stadt Bergkamen hinsichtlich des Gewässerschutzes ihre Pflichtaufgaben erfüllt haben.

Mit Einführung des Risikomanagement-Systems im Jahre 2009 ergibt sich ein neues Instrument für den Gewässerschutzbeauftragten, den Gewässerschutz in der Stadt Bergkamen noch effizienter zu gewährleisten.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Die Sachdarstellung und der Beschlussvorschlag