Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss
für Umwelt, Bauen und Verkehr nimmt die Vorlage Drucksache Nr. 10/0524 zur
Kenntnis.
Sachdarstellung
Entwicklung
der Budgets und Produkte
Nach
Ablauf des Jahres 2010 haben die Budgetverantwortlichen Stellungnahmen zur
Entwicklung ihrer Budgets abgegeben. Die Produktverantwortlichen nehmen in
ihren Berichten Stellung zur Zielerreichung sowie Leistungsentwicklung ihrer
Produkte.
Die
Buchungsstellen der zentral bewirtschafteten Deckungskreise finden in den
Stellungnahmen keine Berücksichtigung. Diese werden zusammengefasst in der
Vorlage an den Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt.
Die
Stellungnahmen beinhalten neben Aussagen über die bisherige Entwicklung der
Budgets und Produkte Prognosen über das voraussichtliche Ergebnis des Jahres
2010. An dieser Stelle können noch keine Jahresabschlusszahlen vorgelegt
werden, da der formelle Buchungsschluss für 2010 auf den 28.02.2011 festgesetzt
ist. Die Haushaltsauswertungen, als Basis für die Budgetberichte, wurden
bereits Ende Januar 2011 erstellt, um die Vorlagen termingerecht vorlegen zu
können.
Die
Stellungnahmen bieten dem Ausschuss sowie der Verwaltungsführung somit die
Möglichkeit, steuernd auf die zukünftige Entwicklung der Budgets und Produkte
einzuwirken.
Die
Stellungnahmen der Budgetverantwortlichen beziehen sich ausschließlich auf den
Teil des Budgets, den sie beeinflussen können. Erträge bzw. Aufwand aus der
Auflösung von Sonderposten sowie Abschreibungen werden vom StA 20 nach
Abschluss des laufenden Haushaltsjahres gebucht.
Da
die Budgetverantwortlichen mithin keinen Einfluss auf die Ergebnisse dieser
Sachkonten haben und auch vom StA 20 noch keine verlässliche Prognose zu den
Ergebnissen dieser Konten abgegeben werden kann, sind sie zwingend von der
aktuellen Betrachtung auszuschließen. Nur so kann ein unverzerrtes Bild des
voraussichtlichen Budgetergebnisses dargestellt werden.
Die
Anlage zu dieser Vorlage beinhaltet die Stellungnahmen zu den Budgets und
Produkten, für die der Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr laut
Zuständigkeitsordnung verantwortlich ist.
Inhalt
der Vorlage:
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Budget |
04.60. |
Amt
für Bauberatung und Bauordnung |
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04.61. |
Amt
für Planung, Tiefbau und Umwelt |
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04.68. |
Baubetriebshof |
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Produkt |
01.11.17. |
Zentrale
Vergabe von Bauleistungen |
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01.11.18. |
Leistungen
des Baubetriebshofes |
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02.12.10. |
Brand-
und Bevölkerungsschutz (Gefahrenvorbeugung) |
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02.12.11. |
Verkehrsangelegenheiten |
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09.51.01. |
Widmung
von Straßen, Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen |
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09.51.02. |
Vermessung |
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09.51.03. |
Stadtentwicklung |
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09.51.04. |
Städtebau |
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09.51.05. |
Stadterneuerung |
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10.52.02. |
Bauberatung
und Bauordnung |
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10.52.03. |
Denkmalschutz
und Denkmalpflege |
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Produkte |
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12.54.02. |
Öffentliche
Verkehrsflächen |
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12.54.03. |
Mobilitäts-
und Verkehrsplanung |
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13.55.01. |
Friedhöfe |
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13.55.02. |
Natur
und Landschaft |
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13.55.03. |
Öffentliche
Grün- und Freiflächen |
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14.56.01 |
Umweltschutz |
Bestandteile dieser Vorlage sind:
1.
Das Deckblatt
2.
Die Sachdarstellung und der Beschlussvorschlag
3.
1 Anlage
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Der
Bürgermeister Schäfer |
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Amtsleiter Turk |
Sachbearbeiter Seyffert |
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