Betreff
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
hier: 17. Änderung
Vorlage
10/0508
Aktenzeichen
70.09.02
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt die 17. Änderung vom ........ zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergkamen) vom 21.12.1994, die der Erstschrift der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Sachdarstellung:

 

Der Rat der Stadt  Bergkamen hat in seiner Sitzung am 15.12.2010 die 16. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren einstimmig beschlossen.

 

Teil der Vorlage war auch eine erneute Änderung des Straßenverzeichnisses. Aufgrund der umfangreichen Änderungen in den letzten Jahren ist das Straßenverzeichnis sehr unübersichtlich geworden. Es hat auch diverse Anfragen von Bürgern gegeben. Die Verwaltung schlägt deshalb eine Neufassung des Straßenverzeichnisses vor, in der nunmehr alle Änderungen aus den Jahren 2008 bis 2011 eingefügt sind. Daher entfällt mit der jetzigen zusammenfassenden Darstellung die mühsame Recherche mehreren Änderungssatzungen.

 

Das neue Straßenverzeichnis als Bestandteil der Straßenreinigungssatzung ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt und soll nach Beschluss ab dem 01.01.2011 gültig werden.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Die Sachdarstellung und der Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Dr.-Ing. Peters

Techn. Beigeordneter u. Betriebsleiter

 

 

Stv. Betriebsleiter

 

 

 

 

Polplatz

Sachbearbeiterin

 

 

 

 

Grotefels

Sichtvermerk StA 30     

 

 

 

 

Roreger