Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Bergkamen nimmt die Betriebsabrechnungen zur Kenntnis. Der Rat beschließt, die dargestellten Unter- bzw. Überdeckungen bis zum Kalkulationszeitraum 2012 in die entsprechenden Kalkulationen vorzutragen.

Sachdarstellung:

Gemäß den Vorschriften des § 6 KAG NRW sind Gewinne/Verluste aus kostenrechnenden Einrichtungen innerhalb von 3 Jahren nach Beendigung des Kalkulationszeitraumes Gebühren erhöhend bzw. mindernd in den Jahren 2011 und/oder 2012 zu berücksichtigen.

Folgende Gewinne/Verluste wurden unter Berücksichtigung von betriebswirtschaftlichen Grundsätzen für die unterschiedlichen kostenrechnenden Einrichtungen festgestellt:

Die Ergebnisse für das Abrechnungsjahr 2009 können in den Kalkulationen 2011 und/oder 2012 berücksichtigt werden, die Ergebnisse des Abrechnungsjahres 2008 müssen 2011 als Gebühren mindernd eingesetzt werden.

Die Abrechnungen für die Bereiche Abfallbeseitigung und Straßenreinigung für das Abrechnungsjahr 2009 konnten aus organisatorischen Gründen noch nicht fertiggestellt werden. Daher findet in der Kalkulation 2011 für diese Aufgabenbereiche keine Gewinn- bzw. Verlustverrechnung aus dem Jahr 2009 statt.

Sobald diese fertiggestellt sind, werden sie zur Kenntnis vorgelegt und die Ergebnisse in die Kalkulation 2012 vorgetragen.

Dieser Vorlage sind folgende Betriebsabrechnungen beigefügt:

Anlage 1:                        Abwasserbeseitigung 2009

Anlage 2:                        Friedhöfe 2009

Anlage 3:                        Märkte 2009

Anlage 4:                        Abfallbeseitigung 2008

Anlage 5:                        Straßenreinigung/Winterdienst 2008

Abweichungen zwischen Kalkulation und Abrechnung sind den einzelnen Erläuterungsberichten zu entnehmen.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Die Sachdarstellung und der Beschlussvorschlag

3. 5 Anlagen