Betreff
Budget- und Produktbericht 2009
Vorlage
10/0199
Aktenzeichen
schn-se
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Familie, Soziales und Senioren sowie der Integrationsrat nimmt die Vorlage Drucksache Nr. 10/0199 zur Kenntnis.

Sachdarstellung:

 

Entwicklung der Budgets und Produkte

 

Nach Ablauf des Jahres 2009 haben die Budgetverantwortlichen Stellungnahmen zur Entwicklung ihrer Budgets abgegeben. Die Produktverantwortlichen nehmen in ihren Berichten Stellung zur Zielerreichung sowie Leistungsentwicklung ihrer Produkte.

Die Buchungsstellen der zentral bewirtschafteten Deckungskreise finden in den Stellungnahmen keine Berücksichtigung. Diese werden zusammengefasst in der Vorlage an den Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt.

Die Stellungnahmen beinhalten neben Aussagen über die bisherige Entwicklung der Budgets und Produkte Prognosen über das voraussichtliche Ergebnis des Jahres 2009. An dieser Stelle können noch keine Jahresabschlusszahlen vorgelegt werden, da der formelle Buchungsschluss für 2009 auf den 26.02.2010 festgesetzt ist. Die Haushaltsauswertungen, als Basis für die Budgetberichte, wurden bereits Ende Januar 2010 erstellt, um die Vorlagen termingerecht vorlegen zu können.

Die Stellungnahmen bieten dem Ausschuss sowie der Verwaltungsführung somit die Möglichkeit, steuernd auf die zukünftige Entwicklung der Budgets und Produkte einzuwirken.

 

Die Stellungnahmen der Budgetverantwortlichen beziehen sich ausschließlich auf den Teil des Budgets, den sie beeinflussen können. Erträge bzw. Aufwand aus der Auflösung von Sonderposten sowie Abschreibungen werden vom StA 20 nach Abschluss des laufenden Haushaltsjahres gebucht.

Da die Budgetverantwortlichen mithin keinen Einfluss auf die Ergebnisse dieser Sachkonten haben und auch vom StA 20 noch keine verlässliche Prognose zu den Ergebnissen dieser Konten abgegeben werden kann, sind sie zwingend von der aktuellen Betrachtung auszuschließen. Nur so kann ein unverzerrtes Bild des voraussichtlichen Budgetergebnisses dargestellt werden.

 

 

Die Anlage zu dieser Vorlage beinhaltet die Stellungnahmen zu den Budgets und Produkten, für die der Ausschuss für Familien, Soziales und Senioren laut Zuständigkeitsordnung verantwortlich ist.

 

 

Inhalt der Vorlage:

 

Budget

02.30.

Rechtsamt

 

02.33.

Bürgerbüro

 

02.50.

Sozialamt

 

 

 

Produkt

01.11.08.

Juristische Dienstleistungen

 

01.11.09.

Rechtsangelegenheiten

 

 

 

 

02.12.02.

Bürgerservice

 

02.12.03.

Personenstandswesen

 

02.12.04.

Allgemeine Sicherheit und Ordnung

 

02.12.05.

Gewerbewesen

 

02.12.06.

Überwachung des ruhenden Verkehrs

 

02.12.08.

Rettungsdienst

 

02.12.09.

Märkte

 

 

 

 

05.31.01.

Beratung und Antragsannahme in sozialen Angelegenheiten

 

05.31.02.

Grundversorgung und Leistungen nach II. SGB

 

05.31.04.

Leistungen für Asylbewerber

 

05.31.05.

Soziale Einrichtungen

 

05.31.06.

Sonstige Fördermaßnahmen

 

 

 

Produkte

 

 

 

06.36.01.

Unterhaltsvorschuss

 

 

 

 

10.52.01.

Leistungen des Sozialamtes in Wohnungsangelegenheiten

 

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Die Sachdarstellung und der Beschlussvorschlag

3. 1 Anlage

 

Der Bürgermeister

 

 

 

 

Schäfer

 

 

stellv. Amtsleiter

 

 

 

 

Hartl

Sachbearbeiter

 

 

 

 

Schneider