Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr der Stadt Bergkamen nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Frostschadensbestandsaufnahme aus dem Winter 2009 und deren Behebungen zur Kenntnis.

Sachdarstellung:

Die ungewöhnlich tiefen Temperaturen im Januar und Februar 2009 haben auch an dem Bergkamener Stadtstraßennetz zu einer erhöhten Schadensbildung geführt.

Vor der ungewöhnlich harten Frostperiode im Januar 2009 herrschte relativ feuchte Witterung, die eine Sättigung der jeweiligen Straßenoberflächen mit Regenwasser nach sich zogen. Der unmittelbar darauf folgende starke Frost verursachte das extrem antizyklische, von allen Straßenbauern gefürchtete Dichtungsverhalten von Wasser, das sich im Gegensatz zu allen anderen Molekularverbindungen ab + 4° C in seinem dichtesten Zustand wieder ausbreitet.

Dieses so genannte Auffrieren bricht vor allem schon vorgeschädigte Fahrbahn- und Gehwegdecken auf und lässt gleichzeitig umfangreiche Frostschäden im Straßenbereich entstehen.

Das Tiefbauamt der Stadt Bergkamen hat im Frühjahr eine Bestandsaufnahme der geschädigten Oberflächenbeläge der Stadtstraßen vorgenommen. Auf der Basis von Mitteilungen des städt. Baubetriebshofes im Rahmen der allgemeinen Straßenkontrollen, von Bürgermitteilungen (u. a. über das Bürgermeistertelefon), unter Zuhilfenahme der im Jahr 2004 erstellten Straßendatenbank und den eigenen Wahrnehmungen des Tiefbauamtes über Straßenschäden im Stadtgebiet wurde eine umfangreiche Frostschadensliste für das Bergkamener Stadtgebiet erstellt, in der die übergeordneten Bundes-, Landes- und Kreisstraßen ausgenommen sind (s. Anlage).

Nicht berücksichtigt in dieser Liste sind die Ebert- und Parkstraße im Bereich des Stadtmarktes, für die im Mai 2009 der Rat der Stadt Bergkamen 110.000, 00 € überplanmäßig zur Beseitigung von Frostschäden bereitgestellt hat.

Weiterhin unberücksichtigt sind die Straße “Zum Schacht III” in Bergkamen-Rünthe, die ohnehin schon in den Vorjahren beschädigt war und im Jahr 2009 mit Mitteln aus der Buchungsstelle “Großinstandsetzung” saniert werden soll sowie die Helmstedter Straße, Töddinghauser Straße, Ulmenweg und In der Aue, in denen der Stadtbetrieb Entwässerung Bergkamen (SEB) ggf. Kanalsanierungsarbeiten durchführen wird und somit im Rahmen der Deckenwiederherstellung eine Fahrbahnerneuerung ansteht.

Insgesamt stehen auf drei Buchungstiteln des Produktes 12.54.02 ca. 300.000,00 € für Instandsetzung bzw. Reparaturarbeiten im Jahr 2009 zur Verfügung, von denen bisher ca. 120.000,00 € (einschließlich Straße “Zum Schacht III”) verbaut bzw. verplant sind. Es verbleibt ein Restposten von ca. 180.000,00 €; demgegenüber ein Bedarf von ca. 500.000,00 € steht, wenn alle festgestellten Frostschäden im Stadtgebiet im Jahr 2009 beseitigt werden sollten.

Das Tiefbauamt der Stadt Bergkamen wird im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2010 auf die defizitäre Situation im Straßenunterhaltungswesen hinweisen und die Unterdeckung für die Straßensanierungsmaßnahmen im Stadtgebiet Bergkamen von ca. 300.000,00 €, zumindest über die nächsten fünf Jahre verteilt für die jeweiligen Haushalte, anmelden. Dieser Betrag entspricht den bereits eingestellten Summen in der Finanzplanung bis zum Jahr 2012.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Die Sachdarstellung und der Beschlussvorschlag

3. 1 Anlage