Betreff
Förderung der Behindertenarbeit
- Verteilung der im Haushaltsplan 2008 zur Verfügung stehenden Mittel
Vorlage
9/1164
Aktenzeichen
klo-cl
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Behindertenbeirat der Stadt Bergkamen beschließt, die Fördermittel für die Behindertenarbeit für das Haushaltsjahr 2008, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes 2008 durch den Rat der Stadt Bergkamen, wie folgt zu verteilen:

 

Behindertengruppe Wichernhaus                        959,09 €

 

Behindertengruppe Bonhoefferhaus                        959,09 €

 

Behindertensportgemeinschaft Bergkamen                        498,93 €

 

Gehörlosenverein “Einigkeit”                        498,93 €

 

Freundeskreis der “Von-Bodelschwingh-Schule”,

Bergkamen-Heil                        498,93 €

 

Behindertengruppe Oberaden (Jochen-Klepper-Haus)                        856,82 €

 

Behindertengruppe “Junge Erwachsene von

St. Elisabeth”                        754,52 €

 

Blinden- und Sehbehindertenselbsthilfegruppe Bergkamen                        345,54 €

 

Regionalgruppe Bergkamen vom Bundesverband Polio e. V.                        256,05 €

 

Deutsche Rheuma-Liga e. V., Ortsgruppe Bergkamen                        256,05 €

 

Initiative “Down-Syndrom”, Kreis Unna e. V.                        256,05 €

 

Gesamtsumme:                        6.140,00 €

 

Sachdarstellung:

 

Im Haushaltsplan 2008 ist ein jährlicher Betrag in Höhe von 6.140,00 € für die Förderung der örtlichen Behindertenarbeit bereitgestellt. Im Jahr 2007 stand dieser Betrag ebenfalls zur Verfügung.

 

Lt. Beschluss des Behindertenbeirates vom 11.08.1994 fördert die Stadt Bergkamen aus diesen Mitteln Gruppen der Behindertenselbsthilfe, die keinem sie finanzierenden Dachverband angehören.

 

Seit dem Jahr 2001 wurde bei der Zuschussverteilung wie folgt verfahren:

 

Neben den seit vielen Jahren bekannten Empfängern von Fördermitteln gehören dem Behindertenbeirat vier eingetragene Vereine der Selbsthilfe an. Diese sind die PSAG Bergkamen e. V., die Deutsche Rheuma-Liga e. V. – Ortsgruppe Bergkamen - , die Regionalgruppe Bergkamen des Bundesverbandes Polio e. V. und die Initiative “Down-Syndrom” – Kreis Unna e. V. -.

 

Die PSAG Bergkamen erhält für ihre Arbeit im Sozialen Zentrum seit Jahren einen gesonderten Zuschuss der Stadt Bergkamen, so dass eine Förderung durch den Behindertenbeirat entfällt. Die übrigen drei Gruppen erhielten in den Jahren 2001 bis 2007 Sachkostenzuschüsse.

 

Die Verwaltung empfiehlt dem Behindertenbeirat in Anbetracht der im Haushalt ausgewiesenen Zuschusshöhe analog des Beschlusses des Behindertenbeirates aus dem Vorjahr zu verfahren.

 

Die in den Vorjahren Zuschüsse erhaltenden Gruppen weisen in der Regel allein Fahrtkosten für die Inanspruchnahme von Behindertenfahrdiensten auf, die die Zuschusssumme erheblich übersteigen

Kostendarstellung:

Kosten:

 

 6.140,00

Produkt-/Sachkonto:              05.31.04.5310

 

 

 

 

Folgekosten pro Jahr:

                                                                                                                        0,00

 

Mittelverfügbarkeit:        

Deckungsvorschlag:

     

 

Anfrage Korruptionsregister gem. § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz negativ

nein

 

 

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Die Sachdarstellung und der Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Wenske

Beigeordneter

 

 

Amtsleiter

 

 

 

 

Vögeding

Sachbearbeiter

 

 

 

 

Klose