Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Bauen und Verkehr nimmt die Vorlage Drucksache Nr. 9/0865 zur Kenntnis.
Sachdarstellung:
Entwicklung der Budgets und Produkte
Nach Ablauf des Jahres 2006 haben die Budgetverantwortlichen Stellungnahmen zur Entwicklung ihrer Budgets abgegeben.
Die Haushaltsstellen der zentral bewirtschafteten Deckungskreise finden in den Stellungnahmen keine Berücksichtigung. Diese werden zusammengefasst in der Vorlage an den Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt.
Die Produktverantwortlichen nehmen in den Berichten Stellung zur Zielerreichung sowie Leistungsentwicklung ihrer Produkte. Diese Stellungnahmen beinhalten zudem Prognosen über die Entwicklung der Budgets und Produkte im laufenden Jahr 2007. Sie bieten somit der Verwaltungsführung und dem Ausschuss die Möglichkeit, steuernd auf die Entwicklung der Budgets im aktuellen Haushaltsjahr einzuwirken.
Die Anlage zu dieser Vorlage beinhaltet die Stellungnahmen zu den Budgets und Produkten, für die der Ausschuss Bauen und Verkehr laut Zuständigkeitsordnung verantwortlich ist.
Inhalt der Vorlage:
Budget |
04.60. |
Amt für Bauberatung und Bauordnung |
|
04.61. |
Amt für Planung, Tiefbau und Umwelt |
|
04.68. |
Baubetriebshof |
|
|
|
Produkt |
11.17. |
Zentrale Vergabe von Bauleistungen |
|
11.18. |
Leistungen des Baubetriebshofes |
|
12.10. |
Brand- und Bevölkerungsschutz |
|
12.11. |
Verkehrsangelegenheiten |
|
51.01. |
Widmung von Straßen, Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen |
|
51.02. |
Vermessung |
|
51.03. |
Stadtentwicklung |
|
51.04. |
Städtebau |
|
51.05. |
Stadterneuerung |
|
52.02. |
Bauberatung und Bauordnung |
|
52.03. |
Denkmalschutz und Denkmalpflege |
|
53.03. |
Kommunale Abfallentsorgung |
|
54.01. |
Straßenreinigung und Winterdienst |
|
54.02. |
Öffentliche Verkehrsflächen |
|
54.03. |
Mobilitäts- und Verkehrsplanung |
|
55.01. |
Friedhöfe |
|
55.02. |
Natur und Landschaft |
|
55.03. |
Öffentliche Grün- und Freiflächen |
|
56.01. |
Umweltschutz |
Das positive Rechnungsergebnis des Budgets 4.61 stellt in der ausgewiesenen Höhe lediglich ein optisches Ergebnis dar. Aufgrund der Einrichtung des EBB ist das Budget um die Haushaltsstellen zu bereinigen, die seit dem 01.01.2006 vom EBB bewirtschaftet werden. Mithin sind Straßenreinigung (UA 6750) und Abfallbeseitigung (UA 7200) aus dem Budget herauszurechnen.
Des Weiteren wurde die HSK-Maßnahme Bewirtschaftung von Parkraum (UA 6800) nicht umgesetzt. Insgesamt schließt das Budget bereinigt mit einem negativen Ergebnis von (-) 220 T€ ab.
Näheres hierzu kann dem Budgetbericht entnommen werden.
Bestandteile dieser Vorlage
sind:
1. Das Deckblatt
2. Die Sachdarstellung und der Beschlussvorschlag
3. 1 Anlage
Der Bürgermeister Schäfer |
|
Amtsleiter Turk |
Sachbearbeiter Schneider |
|