Betreff
Budget- und Produktbericht 01 - 12/2006
Vorlage
9/0865
Aktenzeichen
schn-se
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr nimmt die Vorlage Drucksache Nr. 9/0865 zur Kenntnis.

Sachdarstellung:

 

Entwicklung der Budgets und Produkte

 

Nach Ablauf des Jahres 2006 haben die Budgetverantwortlichen Stellungnahmen zur Entwicklung ihrer Budgets abgegeben.

Die Haushaltsstellen der zentral bewirtschafteten Deckungskreise finden in den Stellungnahmen keine Berücksichtigung. Diese werden zusammengefasst in der Vorlage an den Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt.

Die Produktverantwortlichen nehmen in den Berichten Stellung zur Zielerreichung sowie Leistungsentwicklung ihrer Produkte. Diese Stellungnahmen beinhalten zudem Prognosen über die Entwicklung der Budgets und Produkte im laufenden Jahr 2007. Sie bieten somit der Verwaltungsführung und dem Ausschuss die Möglichkeit, steuernd auf die Entwicklung der Budgets im aktuellen Haushaltsjahr einzuwirken.

 

Die Anlage zu dieser Vorlage beinhaltet die Stellungnahmen zu den Budgets und Produkten, für die der Ausschuss Bauen und Verkehr laut Zuständigkeitsordnung verantwortlich ist.

 

 

Inhalt der Vorlage:

 

Budget

04.60.

Amt für Bauberatung und Bauordnung

 

04.61.

Amt für Planung, Tiefbau und Umwelt

 

04.68.

Baubetriebshof

 

 

 

Produkt

11.17.

Zentrale Vergabe von Bauleistungen

 

11.18.

Leistungen des Baubetriebshofes

 

12.10.

Brand- und Bevölkerungsschutz

 

12.11.

Verkehrsangelegenheiten

 

51.01.

Widmung von Straßen, Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen

 

51.02.

Vermessung

 

51.03.

Stadtentwicklung

 

51.04.

Städtebau

 

51.05.

Stadterneuerung

 

52.02.

Bauberatung und Bauordnung

 

52.03.

Denkmalschutz und Denkmalpflege

 

53.03.

Kommunale Abfallentsorgung

 

54.01.

Straßenreinigung und Winterdienst

 

54.02.

Öffentliche Verkehrsflächen

 

54.03.

Mobilitäts- und Verkehrsplanung

 

55.01.

Friedhöfe

 

55.02.

Natur und Landschaft

 

55.03.

Öffentliche Grün- und Freiflächen

 

56.01.

Umweltschutz

 


Das positive Rechnungsergebnis des Budgets 4.61 stellt in der ausgewiesenen Höhe lediglich ein optisches Ergebnis dar. Aufgrund der Einrichtung des EBB ist das Budget um die Haushaltsstellen zu bereinigen, die seit dem 01.01.2006 vom EBB bewirtschaftet werden. Mithin sind Straßenreinigung (UA 6750) und Abfallbeseitigung (UA 7200) aus dem Budget herauszurechnen.

Des Weiteren wurde die HSK-Maßnahme Bewirtschaftung von Parkraum (UA 6800) nicht umgesetzt. Insgesamt schließt das Budget bereinigt mit einem negativen Ergebnis von (-) 220 T€ ab.

 

Näheres hierzu kann dem Budgetbericht entnommen werden.

 

 

 

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Die Sachdarstellung und der Beschlussvorschlag

3. 1 Anlage

 

Der Bürgermeister

 

 

 

 

Schäfer

 

 

Amtsleiter

 

 

 

 

Turk

Sachbearbeiter

 

 

 

 

Schneider