Sitzung: 16.11.2010 Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung
Die Fragen des
Stadtverordneten Heinzel zu der bereits in der Presse behandelten geplanten
Umsiedlung des Elektrofachmarktes Berlet werden durch den Techn. Beigeordneten
beantwortet. Techn. Beigeordneter Dr.-Ing. Peters führt hierbei aus, dass ihm
die in der Presse berichtete Ablehnung des Vorhabens durch den Arbeitskreis
REHK zu weit gehe. Es sei dort nur eine sog. Trendabfrage durchgeführt worden,
während alle Vorgaben aus der ersten Sitzung des Arbeitskreises REHK erfüllt
wurden. Insbesondere das eingeholte Gutachten stelle eindeutig fest, dass das
geplante Vorhaben nicht zentrenschädlich sei. Diese Auffassung wurde auch vom
REHK-Arbeitskreis geteilt. Allerdings sei die Frage aufgeworfen worden, ob das
geplante Vorhaben noch vom Bestandsschutz erfasst sei. Nunmehr müsse die
Bezirksregierung nach Wertung aller vorgelegten Unterlagen eine abschließende
Stellungnahme zu dem Vorhaben abgeben, das nach seiner Auffassung gemäß § 34
BauGB zu genehmigen sei.
Die Mitglieder
des Ausschusses für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung
nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.