Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr nimmt die Vorlage Drucksache Nr. 9/1330 zur Kenntnis.

Der Vorsitzende verweist auf die vorliegenden Produkt- und Budgetberichte.

 

Anschließend werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Hieraus ist festzuhalten:

 

Der Baubetriebshof stellte einen Elektriker zunächst befristet ein, um ortsfeste und ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel entsprechend den Unfallverhütungsvorschriften zu überprüfen. Die dem SEB unterstellten Elektriker sind bereits ausgelastet.

 

Es sind erst 173.000 € für Grünpflege im Budgetbericht angegeben, da die Rechnungen des zweiten Quartals zum Zeitpunkt der Erstellung des Budgetberichtes noch nicht verbucht waren.

Durch einen engen personellen und finanziellen Rahmen kann es zu funktionalen Störungen der Rad- und Wanderwege im Stadtgebiet kommen.