Sitzung: 12.06.2008 Rat der Stadt Bergkamen
Vorlage: 9/1308
Zunächst weist Bürgermeister Schäfer auf eine redaktionelle Änderung in der Sachdarstellung hin. Danach muss es unter Punkt 3 statt „aus Rechts- und Fristgründen zum 03.06.2008“ richtig „aus Rechts- und Fristgründen zum 30.06.2008“ heißen.
Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Tagesordnungspunkte führt Bürgermeister Schäfer ausführlich in die Thematik ein.
Die Ausführungen von SPD-Fraktionsvorsitzendem Kampmeyer, CDU-Fraktionsvorsitzender Middendorf, Grüne/GAL-Fraktionsvorsitzendem Sparringa und BergAUF-Fraktionsvorsitzendem Engelhardt sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Vor der Abstimmung verliest Bürgermeister Schäfer den Wortlaut des folgenden Beschlussvorschlages.