Stadtverordneter Mathwig von der SPD-Fraktion weist auf die vom Rat der Stadt Bergkamen in der Ratssitzung vom 30.05.2005 angeregte “Resolution zum Fortbestand der Deutschen Steinkohle” hin.

 

Damals hatte die Verwaltung einstimmig den Auftrag erhalten eine dementsprechende Resolution zu verfassen.

 

Für ihn ist es nicht nachvollziehbar, dass sich der CDU-Stadtverordnete Pufke in der Öffentlichkeit gegen den Steinkohlenbergbau ausspricht.

 

Stadtverordneter Pufke erwidert, dass die in der Presse gemachten Ausführungen nicht zu einhundert Prozent wiedergegeben worden sind. Er jedoch seine Hochachtung vor der Leistung der Bergleute deutlich gemacht hat und nur darauf hingewiesen habe, dass jetzt der Strukturwandel ohne den Bergbau vonstatten gehen muss.

 

 

Bürgermeister Schäfer gibt bekannt, dass ab 01.07.2007 die Aufwandsentschädigung für Stadtverordnete um 3 % erhöht wird.

 

 

Des Weiteren weist er auf eine Organisationsänderung in der Verwaltung hin. Ab 01.07.2007 wird das Kulturreferat vom Dezernat III zum Dezernat II wechseln.

 

Nach kurzer Begründung für diese organisatorische Änderung dankt er dem bisher zuständigen Beigeordneten Mecklenbrauck und wünscht dem neuen zuständigen Beigeordneten Wenske alles Gute für seine Arbeit.

 

 

Technischer Beigeordneter Dr.-Ing. Peters gibt einen kurzen Sachstand bezüglich “Gewerbepark B 61”. Danach ist eine neue Normenkontrollklage beim OVG Münster anhängig. Die Klage hat zurzeit keine aufschiebende Wirkung. Die Stadt wird sich anwaltlich vertreten lassen.